03.06.2019: Schriftliche Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion der FDP „Kapitalmarktunion vertiefen, Staatsschulden entprivilegieren, TARGET2-Salden verringern“ (BT-Drucksache 19/6416) sowie zu dem Antrag der Fraktion der AfD „Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros besichern“ (BT-Drucksache 19/9232)

Die Konjunktur in Deutschland kühlt sich der aktuellen Bundesbank-Prognose zufolge spürbar ab. Grund dafür ist vor allem der laufende Abschwung in der Industrie, die unter der schwachen Entwicklung der Exporte leidet. Einen länger anhaltenden, deutlichen Rückgang der Wirtschaftsleistung erwarten die Fachleute aber derzeit nicht.

Der Rat der Europäischen Zentralbank hat beschlossen, die Leitzinsen unverändert bei 0,00 Prozent, 0,25 Prozent beziehungsweise −0,40 Prozent zu belassen. Die Zinsen sollen mindestens über die erste Hälfte des Jahres 2020 und in jedem Fall so lange wie erforderlich auf ihrem aktuellen Niveau bleiben, erklärte EZB-Präsident Mario Draghi.

Nach einer Phase der Hochkonjunktur kühlt sich die Wirtschaft in Deutschland gegenwärtig spürbar ab. Die binnenwirtschaftlichen Auftriebskräfte sind zwar nach wie vor intakt, doch die konjunkturelle Grundtendenz ist nur verhalten. Ausschlaggebend hierfür ist der Abschwung in der Industrie, die unter dem schleppenden Export leidet. Der aktuellen Projektion der Bundesbank zufolge sollten die Ausfuhren ab der zweiten Hälfte dieses Jahres jedoch nach und nach wieder stärker zulegen.

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat heute die wesentlichen Parameter der neuen Serie gezielter längerfristiger Refinanzierungsgeschäfte (GLRG III) einschließlich der anwendbaren Zinssätze beschlossen.

Auf Grundlage unserer regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analyse haben wir unter Berücksichtigung der jüngsten von Experten erstellten gesamtwirtschaftlichen Projektionen für das Euro-Währungsgebiet eine gründliche Beurteilung der Wirtschafts- und Inflationsaussichten vorgenommen. Auf dieser Grundlage hat der EZB-Rat mit Blick auf sein Preisstabilitätsziel die folgenden Beschlüsse gefasst.

Erstens haben wir beschlossen, die Leitzinsen der EZB unverändert zu belassen. Wir gehen inzwischen davon aus, dass die Leitzinsen der EZB mindestens über die erste Hälfte des Jahres 2020 und in jedem Fall so lange wie erforderlich auf ihrem aktuellen Niveau bleiben werden, um eine fortgesetzte nachhaltige Annäherung der Inflation an ein Niveau von unter, aber nahe 2 % auf mittlere Sicht sicherzustellen.

Auf der heutigen Sitzung beschloss der EZB-Rat, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,00 %, 0,25 % bzw. -0,40 % zu belassen.

Das FDSZ ermöglicht Forschern und Analytikern im Rahmen von unabhängigen wissenschaftlichen Forschungsvorhaben einen Zugang zu ausgewählten Mikrodaten der Deutschen Bundesbank.

Die Anzahl der Zweigstellen von Banken war in den meisten EU-Ländern weiter rückläufig (durchschnittlich -7,5 %). Die Zahl der Bankbeschäftigten ging ebenfalls zurück, und zwar im Schnitt um 2,3 %. Der Konzentrationsgrad des Bankensektors unterscheidet sich von Land zu Land erheblich; so liegt der von den fünf größten Banken eines Landes gehaltene Anteil an den gesamten Aktiva des Sektors in einer Spanne von 26 % bis 97 %.

Die gewichteten Indikatoren der Kreditfinanzierungskosten für neue Kredite an Unternehmen1 und für neue Wohnungsbaukredite an private Haushalte2 blieben im April 2019 mit 1,62% bzw. 1,75% weitgehend unverändert. Auch die gewichteten Zinssätze für neue Einlagen von Unternehmen und für neue Einlagen privater Haushalte waren im Berichtsmonat mit 0,11% bzw. 0,37 % nahezu konstant.

Im ersten Quartal 2019 beliefen sich die gesamten von Versicherungsgesellschaften im Euroraum gehaltenen Aktiva auf 8 246 Mrd € und fielen damit um 362 Mrd € höher aus als im Schlussquartal 2018. Die gesamten versicherungstechnischen Rückstellungen der Versicherungsgesellschaften im Eurogebiet stiegen im gleichen Zeitraum um 293 Mrd € auf 6 243 Mrd €.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat auf die Gefahren von digitalem Zentralbankgeld hingewiesen und zur Vorsicht gemahnt: „Die Einführung digitalen Zentralbankgeldes sollte auf jeden Fall wohlüberlegt sein“, sagte Weidmann beim Zahlungsverkehrssymposium der Bundesbank in Frankfurt am Main.

Eine virtuelle Hausführung, ein kurzes Gespräch mit Bundesbankpräsident Jens Weidmann und einen Goldbarren zum Anfassen: Beim Tag der offenen Tür der Bundesbank konnten die Besucherinnen und Besucher einiges erleben.

Spread zwischen €STR und EONIA auf 0,085 % (8,5 Basispunkte) festgesetzt

Im Zeitraum von Oktober 2018 bis März 2019 war der prozentuale Anteil gebietsansässiger KMUs, die von einem gestiegenen Umsatz berichteten, rückläufig (21 % nach 25 % im vorherigen Berichtszeitraum). Zugleich meldeten die KMUs per saldo unveränderte Gewinne (0 % gegenüber 3 %).

Eintreten von Abwärtsrisiken für das Wirtschaftswachstum könnte Volatilitätsanstieg an den Finanzmärkten nach sich ziehen. Anhaltende Abwärtsrisiken für das Wachstum erhöhen Notwendigkeit der Stärkung der Bilanzen von hoch verschuldeten Unternehmen und Staaten. Langsamer Fortschritt bei der Beseitigung struktureller Herausforderungen belastet Ertragsaussichten der Banken.
 

EZB gewährt bis zu fünf Studentinnen Stipendien für Masterstudiengänge im Bereich der Wirtschaftswissenschaften. Stipendiatinnen erhalten jährlich 10.000 € für Studiengebühren und sonstige Kosten. Stipendienprogramm zählt zu den Initiativen der EZB zur Förderung der Diversität und Chancengleichheit für Frauen und Männer im Zentralbankwesen.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat auf die Gefahren von digitalem Zentralbankgeld hingewiesen und zur Vorsicht gemahnt: „Die Einführung digitalen Zentralbankgeldes sollte auf jeden Fall wohlüberlegt sein“, sagte Weidmann beim Zahlungsverkehrssymposium der Bundesbank in Frankfurt am Main.

Die Jahreswachstumsrate der weit gefassten Geldmenge M3 belief sich im April 2019 auf 4,7 % nach 4,6 % im März (korrigiert von 4,5 %).

Die seit heute im Umlauf befindlichen Geldscheine zeichnen sich durch neue und verbesserte Sicherheitsmerkmale aus.  Ein Satelliten-Hologramm und eine überarbeitete Smaragdzahl machen die Banknoten noch fälschungssicherer.  Europa-Serie ist mit Ausgabe der 100-€- und 200-€-Geldscheine vollständig.

Der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 eine Empfehlung an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschlossen.