Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat bei einer Veranstaltung anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Bundesbank die Bedeutung der Institution für die Stabilitätskultur in Deutsch-land und Europa hervorgehoben. "Seit 60 Jahren scheut sich die Bundesbank nicht, politisch anzuecken, wenn sie Stabilitätsrisiken sieht", sagte er. Ihrem Ansehen in der Bevölkerung habe das nicht geschadet. Zwar habe die Euro-Einführung einen Einschnitt für die Bundesbank bedeutet; die Bundesbank sei nun nicht mehr für die nationale Währung allein verantwortlich. Die Mitverantwortung für den Euro sei aber "nicht minder wichtig", so Weidmann.

© Nils Thies

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Bei dem Empfang sprach auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. In seiner Rede würdigte er die Bundesbank für ihre Standhaftigkeit gegenüber Einflussversuchen der Politik. Unabhängigkeit und Preisstabilität gehörten seit jeher zu den zentralen Prinzipien der deutschen Währungshüter. "Aufgrund des erfolgreichen Kurses der Bundesbank ist heute anerkannt, dass stabiles Geld eine der Grundvoraussetzungen für wirtschaftliche Prosperität ist und dass die Unabhängigkeit von Notenbanken ein Kernelement jeder erfolgreichen Geldpolitik sein sollte", sagte Kretschmann.

Stabile Währungsunion ist kein Selbstläufer

Weidmann betonte, dass die Bundesbank nicht zuletzt aufgrund ihrer regionalen Verankerung nach wie vor ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genieße, das sie sich durch ihre jahrzehntelange stabilitätsorientierte Politik erworben habe. Heute stehe die Bundesbank in Deutschland und in Europa für Stabilität. Schließlich sei die Europäische Zentralbank (EZB) nach dem Vorbild der Bundesbank gestaltet worden, erinnerte der Bundesbankpräsident. Die Stabilität der Währungsunion sei allerdings kein Selbstläufer.

"Die umfangreichen Krisenmaßnahmen, die von der europäischen Politik und vom Eurosystem getroffen wurde, haben zwar eine Eskalation der Krise verhindert. Dauerhaft stabil gemacht haben sie die Währungsunion aber nicht", sagte Weidmann. Die Bundesbank setze sich daher für institutionelle Reformen der Währungsunion ein. Diese Reformen sollten Weidmann zufolge jedoch nicht auf eine Ausweitung der Gemeinschaftshaftung abzielen. Dies könne in einer Transferunion münden, warnte er. Er sehe derzeit auch keine Bereitschaft, Entscheidungsbefugnisse auf die europäische Ebene zu verlagern. Es bleibe daher nur die Möglichkeit, die nationale Eigenverantwortung der Länder zu stärken. Die Bundesbank habe deshalb Vorschläge gemacht, wie der gegenseitige Haftungsausschluss glaubwürdiger gemacht werden könne.

Breites Aufgabenspektrum

Der Bundesbankpräsident ging außerdem auf das breite Aufgabenspektrum ein, das die Notenbank auch nach der Einführung des Euro habe. So wirke er als Mitglied des EZB-Rates an Ausgestaltung der Geldpolitik im Euroraum mit. Neben der Bargeldversorgung, für die die Bundesbank traditionell zuständig ist, gehört auch der unbare Zahlungsverkehr zu den wesentlichen Aufgaben der Bundesbank. Dies wüssten viele Menschen gar nicht. "Das könnte daran liegen, dass unsere Zahlungssysteme sicher und reibungslos funktionieren", sagte Weidmann. Mit der Finanzkrise haben die Bundesbank zudem neue Aufgaben bekommen. So habe die Notenbank seit 2013 den gesetzlichen Auftrag, zur Finanzstabilität im Inland beizutragen. Im Bereich Bankenaufsicht unterstütze die Bundesbank die EZB bei der Aufsicht über die bedeutenden Institute in Europa und beaufsichtige die weniger bedeutenden Institute direkt.