Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat am 3. Dezember eine Reihe geldpolitischer Maßnahmen beschlossen. So werden die Notenbanken des Eurosystems bis mindestens Ende März 2017 Wertpapiere erwerben und damit länger als bisher geplant. Dabei werden sie unverändert weiter 60 Milliarden Euro pro Monat einsetzen, um vor allem Staatsanleihen, aber auch gedeckte Schuldverschreibungen und forderungsbesicherte ABS-Papiere zu kaufen. Im Zuge der Verlängerung wird das Eurosystem nun auch Schuldtitel von Regionen und Kommunen kaufen. Außerdem sollen Erträge aus fällig werdenden Wertpapieren reinvestiert werden.

Das Anleihenkaufprogramm des Eurosystems startete im März 2015. Nach der bisherigen Beschlusslage sollte es bis mindestens September 2016 laufen.

Das Gremium verständigte sich auch darauf, den Zinssatz für die Einlagefazilität mit Wirkung vom 9. Dezember auf -0,3 Prozent zu senken. Zuvor hatte der Einlagensatz, zu dem Kreditinstitute Geld bei der EZB halten können, bei -0,2 Prozent gelegen. Der Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte bleibt unverändert bei 0,05 Prozent. Auch der Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität, zu dem Banken sehr kurzfristig über Nacht Geld bei der EZB leihen können, wird nicht verändert und bleibt bei 0,3 Prozent.

EZB senkt Inflationsprognose

Ziel der geldpolitischen Maßnahmen des Eurosystems ist es, die Inflation auf unter, aber nahe 2 Prozent zu erhöhen. Die EZB definiert diese Höhe der Teuerung als Preisstabilität. Tatsächlich lag die Inflationsrate im Euroraum im November nach aktuellen Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, bei 0,1 Prozent. Ohne Energie und Nahrungsmittel beläuft sich der Preisauftrieb auf rund 1 Prozent.

Ihren neuen Prognosen zufolge rechnet die EZB damit, dass die Teuerungsrate im Jahr 2015 jahresdurchschnittlich 0,1 Prozent betragen hat. Ihre Prognose für die Inflation im Jahr 2016 haben die Ökonomen der EZB zudem von 1,1 auf 1,0 Prozent gesenkt. Für 2017 erwarten sie nun eine Inflationsrate von 1,6 Prozent. Bisher waren sie von einer Teuerung von 1,7 Prozent ausgegangen.

Beim Wirtschaftswachstum sind die EZB-Ökonomen etwas optimistischer als zuletzt: So prognostizieren sie ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts des Euroraums im Jahr 2015 von 1,5 Prozent. Bisher waren sie von 1,4 Prozent ausgegangen. Für 2016 bleibt ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt unverändert bei 1,7 Prozent, 2017 soll es um 1,9 Prozent zulegen. Zuvor waren sie von 1,8 Prozent ausgegangen.