Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät ab Anfang 2015 planmäßig alle sechs Wochen über geldpolitische Entscheidungen. Das gab EZB-Präsident Mario Draghi im Anschluss an die EZB-Ratssitzung in Frankfurt am Main bekannt. Bislang kommen die derzeit 24 Mitglieder einmal monatlich zu einer geldpolitischen Sitzung zusammen. Alle vier Wochen sei jedoch "einfach zu häufig", sagte Draghi vor Journalisten und verwies auch auf die damit verbundenen hohen Erwartungen an die Geldpolitik.

Er betonte allerdings, dass jederzeit zusätzliche Treffen einberufen werden könnten, sofern dies erforderlich sein sollte. Alle übrigen Themen sollen dagegen auch künftig in einem Turnus von einem Monat im EZB-Rat diskutiert werden.

Veröffentlichung von Zusammenfassungen

Mit der Einführung des gestreckten Sitzungskalenders wird die EZB künftig auch Zusammenfassungen (sogenannte "accounts") ihrer geldpolitischen Erörterungen veröffentlichen, wie Draghi ankündigte. Die Zusammenfassung soll rechtzeitig vor der nächsten Sitzung veröffentlicht werden. Details zum neuen Sitzungskalender wird der EZB-Rat bei seinem Treffen am 16. Juli beschließen.

Mit dem künftigen Sitzungsturnus verlängert das Eurosystem ab Anfang 2015 auch die Mindestreserve-Erfüllungsperiode von einem Monat auf sechs Wochen. Innerhalb dieses Zeitraums müssen Banken im Tagesdurchschnitt Zentralbankgeld in bestimmter Höhe als sogenannte Mindestreserve beim Eurosystem hinterlegen.

Leitzinsen unverändert

An den Leitzinsen hat der EZB-Rat in seiner Sitzung am 3. Juli dagegen nichts geändert. Der Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken für eine Woche Zentralbankgeld beim Eurosystem leihen können, bleibt auf seinem Rekordtief von 0,15 %. Für kurzfristigen Liquiditätsbedarf hält die EZB den Satz für die Spitzenrefinanzierung unverändert bei 0,40 %. Banken, die über Nacht Geld beim Eurosystem parken, müssen dafür einen negativen Zinssatz von -0,10 % leisten.

Nachdem Draghi im Anschluss an die vorherige Sitzung des EZB-Rats ein neues milliardenschweres Liquiditätsprogramm für Banken angekündigt hatte, gab er nun weitere Details zu den so genannten "targeted longer-term refinancing operations" (TLTRO) bekannt. Demnach sollen sich Banken mit insgesamt bis zu einer Billion Euro Zentralbankgeld, das sie unter Einhaltung bestimmter Bedingungen erst nach vier Jahren zurückzahlen müssen, versorgen können. Auf diesem Wege will das Eurosystem die schwache Kreditvergabe an private Haushalte und Unternehmen im Euro-Raum ankurbeln.

Banken können im Rahmen der TLTROs umso mehr Geld beim Eurosystem leihen, je höher ihre Nettokreditvergabe ist. Um sich Geld zu leihen, können sich auch mehrere Banken zu einer Gruppe zusammenschließen, wie Draghi erläuterte.