Die Deutsche Bundesbank hat 2013 einen Überschuss von 4,6 Mrd. Euro erzielt. Gegenüber dem Vorjahresergebnis ist das ein Anstieg um 3,9 Mrd. Euro. "Trotz niedrigerer Zinserträge liegt der Gewinn höher als im Vorjahr, weil sich kein Bedarf für eine weitere Aufstockung der Risikovorsorge ergeben hat", erklärte Bundesbankpräsident Jens Weidmann auf der Bilanz-Pressekonferenz für das Jahr 2013 in Frankfurt am Main.

Den Jahresüberschuss hat die Bundesbank Weidmann zufolge bereits in voller Höhe an den Bund überwiesen. Höchstens 2,5 Mrd. Euro davon können in den Bundeshaushalt fließen. Mit darüber hinausgehenden Beträgen werden entsprechend einer gesetzlichen Regelung Schulden aus dem zweiten Konjunkturpaket des Jahres 2009 getilgt.

Geringere Risiken

Erstmals seit vier Jahren habe sich die Risikosituation der Bundesbank etwas entspannt, erläuterte Weidmann. Das lag insbesondere an einem geringeren Umfang der Refinanzierungskredite des Eurosystems und an teils fällig gewordenen Euro-Staatsanleihen, die im Rahmen des "Securities Markets Programme" angekauft worden waren. Wegen des Niedrigzinsumfelds rechnet die Bundesbank im laufenden Jahr allerdings mit einer geringeren Ertragskraft, was ihr Potenzial zur Abdeckung von Risiken beeinträchtige. Per Saldo hält die Bundesbank daher ihre Wagnisrückstellungen auf dem Stand des Vorjahres von 14,38 Mrd. Euro. Seit 2010 hatte sie ihre Risikovorsorge schrittweise erhöht und damit auf deutlich gewachsene Risiken aus ihren geldpolitischen Geschäften im Zuge der Finanzkrise reagiert.

Niedrigzinsen drücken Zinserträge

Wichtigste Quelle des Bundesbankgewinns waren im vergangenen Jahr Zinserträge von 7,3 Mrd. Euro. Nach Abzug der Zinsaufwendungen von 1,7 Mrd. Euro blieb ein Nettozinsertrag von 5,6 Mrd. Euro. Das vorangegangene Jahr hatte die Bundesbank mit einem Nettozinsertrag von 8,3 Mrd. Euro abgeschlossen. "Der Rückgang des Nettozinsertrags um 2,7 Mrd. Euro ist vor allem durch die Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank im Mai und November 2013 verursacht", erläuterte Bundesbank-Vorstandsmitglied Rudolf Böhmler bei der Pressekonferenz.

Keine Auswirkungen auf den Bundesbankgewinn hatte dagegen der gesunkene Marktwert der Goldreserven. Der  Rückgang des Goldpreis um 31 % spiegelt sich in der Bundesbank-Bilanz im "Ausgleichsposten aus Neubewertung" wider, der um 44 Mrd. auf 88 Mrd. Euro gesunken ist. Im Vergleich zum Stand bei Beginn der Währungsunion habe sich der Wert der Goldreserven aber mehr als vervierfacht, stellte Böhmler dar.

In seinen Erläuterungen zum Jahresabschluss unterstrich Böhmler das große Gewicht der TARGET2-Forderungen der Bundesbank gegenüber der EZB. Im Berichtsjahr sei der Posten zwar um rund ein Fünftel auf 510 Mrd. Euro gesunken, die Forderungen seien dennoch "der bislang zweithöchste Jahresendsaldo in der Bundesbankbilanz", betonte er. Heute stünden die TARGET2-Forderungen für 64 % des gesamten Bilanzvolumens von 801 Mrd. Euro. 2007 lagen die Forderungen noch bei 71 Mrd. Euro oder 15 % des damaligen Bilanzvolumens von 484 Mrd. Euro.

Kein Ende der Schuldenkrise

Mit Blick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im zurückliegenden Jahr mahnte Bundesbankpräsident Weidmann, das gestiegene Vertrauen an den Finanzmärkten nicht als alleinigen Indikator für Fortschritte überzubewerten. "Bei realistischer Betrachtung ist es zu früh, bereits das Ende der Staatsschuldenkrise auszurufen", sagte Weidmann. "Um die Krise und ihre tiefer liegenden strukturellen Ursachen tatsächlich dauerhaft zu überwinden, sind weiterhin erhebliche Anstrengungen und ein langer Atem nötig", ergänzte er. Die Verschuldung sei in etlichen Ländern noch immer besorgniserregend hoch. "Den Schlüssel, um die Krise nachhaltig zu überwinden, hält die Politik in der Hand – und nicht die Geldpolitik", hielt Weidmann fest.

Deutsche Wirtschaft dürfte weiter anziehen

Unter anderem angetrieben durch eine ausgesprochen expansive Geldpolitik hat die Weltwirtschaft Weidmann zufolge im Verlauf des vergangenen Jahres wieder Fahrt aufgenommen. Die deutsche Volkswirtschaft habe sich zudem von ihrer kurzzeitigen Schwächephase im Winterhalbjahr 2012 / 2013 erholt. "Alles in allem dürfte die konjunkturelle Gangart in Deutschland nach der Beschleunigung im Jahresverlauf 2013 auch im laufenden sowie im kommenden Jahr weiter anziehen", sagte der Bundesbankpräsident.

Die heimische Nachfrage hat Weidmann zufolge für die Wachstumskräfte Deutschlands in jüngster Zeit an Bedeutung gewonnen. Ungeachtet dessen weise Deutschland weiterhin einen hohen Überschuss in der Leistungsbilanz auf. Dies reflektiere, dass deutsche Unternehmen auf den globalen Absatzmärkten sehr gut positioniert seien.

Weidmann führte aus, er erkenne keine wesentlichen Verzerrungen in den Leistungsbilanzüberschüssen, die aus grundsätzlich falschen wirtschafts- oder finanzpolitischen Entwicklungen im Inland resultierten. Sinnvoll seien nach seiner Auffassung wirtschaftspolitische Maßnahmen, die darauf abzielten, die Wachstumschancen und die Investitionsbereitschaft im Inland zu erhöhen. Hingegen wäre es absurd, Maßnahmen zu diskutieren, die zum Ziel hätten, die deutsche Wettbewerbsfähigkeit zu schwächen. "Die Fußballbundesliga wird auch nicht dadurch besser, dass die Spieler der Spitzenmannschaften stets mit einem Rucksack auf dem Rücken spielen müssen", unterstrich er. Angesichts der vergleichsweise ungünstigen demographischen Entwicklung und des hohen Entwicklungsstands der deutschen Volkswirtschaft seien Leistungsbilanzüberschüsse auf absehbare Zeit durchaus angemessen.