Einleitendes Statement bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des Geschäftsberichts 2023
Es gilt das gesprochene Wort.
1 Begrüßung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich begrüße Sie ganz herzlich zu dieser Pressekonferenz.
Sabine Mauderer wird Ihnen unseren Jahresabschluss gleich näher erläutern. Zuvor werde ich auf die Wirtschafts- und Preisentwicklung sowie die Geldpolitik im Euroraum eingehen.
Es wird Sie nicht überraschen: Sie erwartet nun eine ganze Reihe an Zahlen aus der wirtschaftlichen Vogelperspektive. Mir ist wichtig, dass die konkreten Auswirkungen der Entwicklungen auf die Menschen dabei nicht aus dem Blick geraten.
Beginnen möchte ich deshalb mit Ergebnissen unserer Haushaltsbefragung im Rahmen des Bundesbank-Online-Panels. Die Befragten sollten im Rückblick auf das Jahr 2023 einschätzen, inwiefern die Inflation für ihren Haushalt eine finanzielle Belastung dargestellt hat. Fast die Hälfte der Privatpersonen sahen ihren Haushalt durch die Inflation finanziell belastet (47 Prozent in den dargestellten Kategorien 5-7). Dieser Wert ging gegenüber 2022 nur leicht zurück (damals 50 Prozent). 11 Prozent berichteten von sehr hohen finanziellen Belastungen – und damit genauso viele wie im Vorjahr. Bei Haushalten mit niedrigem Einkommen waren es sogar 17 Prozent.
Das zeigt wieder einmal, wie wichtig unser Auftrag ist. Inflation verursacht wirtschaftliche und soziale Kosten. Wenn wir Preisstabilität erreichen, machen wir vielen Menschen das Leben leichter. Gerade wer mit wenig Geld auskommen muss, hat dann eine große Sorge weniger. Preisstabilität fördert daher auch den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Das Jahr 2023 begann mit Inflationsraten von über 8 Prozent im Euroraum. Damit war die zentrale geldpolitische Aufgabe des Jahres von Anfang an klar: Es galt, die hohe Inflation einzudämmen.
Rückblickend lässt sich sagen: Wir haben den richtigen Weg eingeschlagen und bereits große Fortschritte gemacht. So sind wir unserem 2-Prozent-Ziel deutlich nähergekommen. Aber wir haben es noch nicht erreicht.
Welche Strecke wir 2023 gegangen sind, wo wir heute stehen und wohin uns der weitere Weg führt, möchte ich nun erläutern.
2 Wirtschafts- und Preisentwicklung
2.1 Konjunktur
2023 war ein schwieriges Jahr für die deutsche Wirtschaft. Ihre Schwächephase seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hielt an.
Gegenwind kam zunächst noch von den Nachwirkungen der stark gestiegenen Energiekosten. Darüber hinaus bremsten vor allem drei Faktoren die wirtschaftliche Erholung aus: die schwache Auslandsnachfrage belastete die Industrie; die hohe Inflation drückte den privaten Verbrauch; die straffe Geldpolitik führte zu steigenden Finanzierungskosten, was die Investitionen dämpfte.
Es gab aber auch Entwicklungen, die die Konjunktur gestützt haben. Viele Lieferengpässe lösten sich im Jahresverlauf auf. Außerdem zeigte sich der Arbeitsmarkt bemerkenswert robust. Trotz des anhaltend schwachen wirtschaftlichen Umfelds stieg die Zahl der Erwerbstätigen auf 45,9 Millionen und erreichte damit einen historischen Höchststand.
Unter dem Strich sank die Wirtschaftsleistung 2023 gegenüber dem Vorjahr leicht, preis- und kalenderbereinigt um 0,1 Prozent.
Der Ausblick für 2024 verspricht wieder etwas mehr Licht als Schatten. Unsere Fachleute erwarten, dass die deutsche Wirtschaft im Laufe des Jahres allmählich wieder Tritt fasst und auf einen Wachstumskurs einschwenkt.
Rückenwind soll zum einen von den ausländischen Absatzmärkten kommen. Hier gehen wir von einer wirtschaftlichen Belebung aus. Dadurch dürften die weltweite Nachfrage nach deutschen Gütern steigen und die deutschen Exporte zulegen. Zum anderen sollte der private Konsum davon profitieren, dass sich die Kaufkraft der privaten Haushalte verbessert. Dank eines stabilen Arbeitsmarkts, kräftig steigender Löhne und rückläufiger Inflation werden die Menschen effektiv mehr Geld in der Tasche haben.
Allerdings setzt die erwartete Erholung aus heutiger Sicht wohl etwas später ein als im Dezember von uns prognostiziert. Im ersten Quartal könnte die deutsche Wirtschaftsleistung nochmals etwas zurückgehen. So war die industrielle Auslandsnachfrage in der Tendenz auch zuletzt deutlich rückläufig. Zudem bleiben die Verbraucherinnen und Verbraucher wohl zurückhaltend bei ihren Ausgaben. Weil sich die konjunkturelle Erholung verzögert, dürfte die deutsche Wirtschaft aus heutiger Sicht im Mittel des Jahres 2024 wohl eher auf der Stelle treten.
Für den Wirtschaftsausblick bestehen deutliche Risiken, etwa wenn sich geopolitische Konflikte verschärfen. Dies könnte zu steigenden Energie- und Rohstoffpreisen führen und die Lieferketten erneut stören. Und das würde die deutsche Konjunktur belasten und gleichzeitig die Inflation befeuern.
2.2 Inflation
Was die Preisentwicklung im vergangenen Jahr angeht, kommt es auch auf den Blickwinkel an.
Schaut man auf das Jahresmittel, war die Inflation 2023 immer noch außergewöhnlich hoch. Deutschland verzeichnete die zweithöchste Teuerung seit der Wiedervereinigung. Der Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) stieg um 6 Prozent – nach 8,7 Prozent im Vorjahr. Im Euroraum betrug der Anstieg 5,4 Prozent. Das ist nach den 8,4 Prozent im Vorjahr der zweithöchste Wert seit Beginn der Währungsunion vor 25 Jahren.
Diese Jahresdurchschnitte verdecken aber den deutlichen Rückgang der Teuerung im Jahresverlauf. In Deutschland von über 9 Prozent zu Jahresbeginn auf unter 4 Prozent zum Jahresende, im Euroraum von über 8 Prozent auf unter 3 Prozent. Hauptgrund waren die niedrigeren Energiepreise. Hier dämpften staatliche Entlastungsmaßnahmen und gesunkene Marktpreise für Energieträger. Bei Nahrungsmitteln kletterten die Preise im Jahresdurchschnitt zweistellig. Aber auch hier sehen wir im Jahresverlauf, dass der Preisdruck deutlich nachließ.
Die Kerninflation ohne Energie- und Nahrungsmittel zog 2023 mit 5,1 Prozent in Deutschland und 4,9 Prozent im Euroraum weiter an. Vor allem Dienstleistungen verteuerten sich stärker als im Vorjahr. Eine Rolle spielte hierbei zunächst eine noch aufgestaute Nachfrage nach Leistungen, die während der Pandemie nicht verfügbar waren. Denken Sie zum Beispiel an Reisen oder Restaurantbesuche. Dies erlaubte in einigen Branchen, die Gewinnmargen auszuweiten. Zudem stiegen in Reaktion auf die Inflation die Löhne kräftig, was ebenfalls zum Preisdruck beigetragen hat.
Wenn wir die heutige Situation mit der Lage vor einem Jahr vergleichen, hat sich der Charakter der Inflation deutlich verändert. Damals waren es primär die hohen Energie- und Lebensmittelpreise, die die Inflation befeuerten. Die Gesamtrate war im Jahresdurchschnitt 2022 mehr als doppelt so hoch wie die Kernrate. Inzwischen hat sich das Bild gewandelt. Zuletzt lag die Kernrate deutlich über der Gesamtrate.
Was bedeutet das? In der Gesamtrate spielen Energie- und Lebensmittelpreise eine wichtige Rolle. Diese Preise schwanken typischerweise stärker. Dagegen ist die Kerninflation deutlich beständiger und hartnäckiger. Prägend wirken hier die Entwicklungen bei Löhnen, Produktivität und Gewinnmargen der Unternehmen. Im Januar lag die Gesamtrate im Euroraum nur noch um rund 1 Prozentpunkt höher als im Durchschnitt vor der Pandemie. Die Kernrate hingegen lag im Januar mit 3,3 Prozent noch 2 Prozentpunkte über dem Mittel der Jahre 1999 bis 2019.
Wir schauen uns die Kerninflation genau an, wenn wir die Gesamtrate analysieren. Denn als ein Maß für den zugrundeliegenden Preisdruck hilft uns die Kerninflation, die künftige Inflationsentwicklung einzuschätzen.
Ein Rückgang der Inflationsrate in großen Schritten, wie im Herbst 2023, ist absehbar nicht mehr zu erwarten. Wir werden uns an kleine Schritte gewöhnen müssen. Rücksetzer sind dabei nicht ausgeschlossen, wie wir es zum Beispiel im Dezember erlebt haben. Hier wirkte vor allem ein statistischer Basiseffekt in Deutschland bei der Energie. Weitere Basiseffekte sind absehbar. Zum Beispiel liegt Ostern dieses Jahr im März statt im April. In der Folge werden etwa Reisen im März besonders teuer sein. Die Sondereffekte ändern aber nichts an der Tendenz: Die Inflation ist auf dem Rückzug.
Der EZB-Stab veröffentlicht seine aktualisierten Projektionen für den Euroraum in knapp zwei Wochen. Dem werde ich hier nicht vorgreifen.
Für Deutschland gehen unsere Fachleute weiterhin davon aus, dass sich der Anstieg des HVPI im Jahresdurchschnitt 2024 mehr als halbieren wird. Auch im Euroraum dürfte die hohe Inflation auf dem Rückzug sein. Dennoch werden die Inflationsraten – und gerade der harte Kern – in den kommenden Monaten noch merklich oberhalb von 2 Prozent liegen.
3 Geldpolitik
3.1 Leitzinsentwicklung
Die aktuelle Preisentwicklung ist für den EZB-Rat Erfolg und Herausforderung zugleich. Erfolg, weil unsere straffe Geldpolitik ihre gewünschte Wirkung entfaltet und die Inflationsrate sinkt. Aber auch Herausforderung, weil das Ziel noch nicht erreicht und der Weg dahin kein Selbstläufer ist.
Was mich optimistisch stimmt, ist die Entschlossenheit, die der EZB-Rat bisher gezeigt hat. Wir haben unseren 2022 eingeschlagenen Kurs der geldpolitischen Straffung 2023 mit Verve fortgesetzt. Auf vier Leitzinsschritte im Jahr 2022 folgten sechs weitere. Insgesamt sind die Leitzinsen innerhalb von nur 14 Monaten um 4 ½ Prozentpunkte gestiegen. Das ist die größte und steilste Abfolge von Zinserhöhungen in der Geschichte der Währungsunion.
Das erreichte Zinsniveau sollte genügen, die Inflationsrate mittelfristig auf 2 Prozent zu drücken – vorausgesetzt, wir halten die Leitzinsen lange genug ausreichend hoch. Auch wenn die Versuchung groß sein mag: Für Zinssenkungen ist es zu früh. Denn noch sind die Preisaussichten nicht eindeutig genug.
Für mich ist die Reihenfolge klar: Zunächst müssen wir im EZB-Rat auf Basis der Daten davon überzeugt sein, dass die Inflation tatsächlich und anhaltend unser Ziel erreichen wird. Dies hängt wesentlich von der Lohnentwicklung im Zusammenspiel mit den Gewinnmargen ab. Auf diese Daten werden wir deshalb in den kommenden Monaten besonders achten. Ein genaueres Bild, wie sich der binnenwirtschaftliche Preisdruck entwickelt, erhalten wir erst im Laufe des Frühjahrs. Erst müssen wir hier klarer sehen, dass wir unser Ziel erreichen werden – verlässlich und bald. Dann können wir eine Zinssenkung ins Auge fassen.
Wenn wir die Zinsen zu früh oder zu stark senken, laufen wir Gefahr, unser Ziel zu verfehlen. Dann müssten wir die Zinsen im schlimmsten Fall womöglich sogar wieder anheben. Einen solchen Schlingerkurs gilt es zu vermeiden, denn er wäre volkswirtschaftlich kostspielig. Wir sollten sichergehen, Preisstabilität im ersten Anlauf zu erreichen.
Das lehrt uns auch die Geschichte. Ein Team von Forschenden des Internationalen Währungsfonds hat über 100 Inflationsschocks seit den 1970er Jahren untersucht. Es warnt vor „verfrühten Feiern“: Vier von zehn Inflationsschocks waren auch nach fünf Jahren noch nicht überwunden. Und in 90 Prozent dieser ungelösten Inflationsfälle gingen die Inflationsraten zunächst zurück, verharrten dann aber auf einem erhöhten Niveau oder beschleunigten sich wieder.[1]
Dies können wir vermeiden, indem wir unserer straffen Geldpolitik genügend Zeit geben, ihre Wirkung auf die Inflation zu entfalten. Wir sind bisher gut damit gefahren, von Sitzung zu Sitzung zu entscheiden, immer auf Grundlage der jeweils aktuellen Daten. Und genau das werden wir auch bei unserer nächsten Sitzung wieder tun.
3.2 Bilanzabbau
Unseren geldpolitischen Kurs unterstützt der Bilanzabbau. Wir wickeln damit frühere expansive Maßnahmen nach und nach ab. So zahlen Banken ihre Kredite aus den längerfristigen Refinanzierungsgeschäften an uns zurück. Außerdem haben wir im größten Anleihekaufprogramm, dem APP, die Reinvestitionen erst reduziert und seit Juli 2023 ganz eingestellt. Das betrifft etwa 25-30 Milliarden Euro pro Monat, die nicht wieder angelegt werden.
Seit Beginn der geldpolitischen Straffung verringerte sich die Bilanz des Eurosystems um gut ein Fünftel. Die geldpolitischen Anleihebestände sind aber immer noch sehr hoch. Sie betragen knapp 4.700 Milliarden Euro. Gemessen daran ist das Abbauvolumen bisher überschaubar.
Ich begrüße daher, dass wir auch im Pandemie-Programm PEPP das Ende der Reinvestitionen eingeläutet haben. Ab Juli werden Rückzahlungen nur teilweise wieder angelegt, ab dem Jahresende nicht mehr. Dadurch beschleunigen wir den Abbau der Anleihebestände graduell und berechenbar.
Eine schlankere Notenbankbilanz ist erstrebenswert. Sie lässt mehr Raum, damit der Marktmechanismus wirken kann und Ressourcen dorthin fließen, wo sie produktiv eingesetzt werden. Außerdem gewinnt die Geldpolitik mehr Handlungsspielraum zurück. Das ist wichtig, damit wir auch in Zukunft alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen können, um die Preisstabilität zu sichern.
3.3 Fazit
Ich fasse zusammen: Die Geldpolitik hat den richtigen Kurs eingeschlagen. Wir haben große Fortschritte Richtung Preisstabilität gemacht. Aber wir sind noch nicht am Ziel.
Wir sollten uns nicht vom eingeschlagenen Weg abbringen lassen. Jetzt gilt es, Ausdauer zu beweisen, auch wenn sich die restliche Wegstrecke manchmal zu ziehen scheint.
Die Anstrengung lohnt sich. Der Weg führt uns auf günstigeres Terrain. Preisstabilität bereitet einer prosperierenden und nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung den Boden.
4 Jahresabschluss
Meine Damen und Herren,
die Geldpolitik der vergangenen Jahre spiegelt sich auch im Jahresabschluss der Bundesbank wider. Hier wirken geldpolitische Entwicklungen aus über einem Jahrzehnt zusammen: die sehr expansive Geldpolitik des Eurosystems nach der Finanz- und Staatsschuldenkrise bis zur Pandemie wie auch die Zinswende seit 2022.
Erstere hat bei den Zentralbanken zu großen Wertpapierbeständen und hohen Einlagen der Geschäftsbanken geführt. Aufgrund der Leitzinserhöhungen zahlen die Zentralbanken nun höhere Zinsen auf diese Einlagen. Gleichzeitig bleiben die Erträge aus den umfangreichen Anleiheportfolios zunächst nahezu unverändert auf niedrigem Niveau. Im Ergebnis verzeichnen die Zentralbanken des Eurosystems niedrigere Nettozinserträge.
Das betrifft auch und gerade die Bundesbank. Denn sie hat Bundesanleihen in ihrem Portfolio, die besonders bonitätsstark und daher entsprechend niedrig verzinst sind.
Die Bundesbank hat bereits im Jahresabschluss 2016 damit begonnen, im Hinblick auf Zinsänderungsrisiken in ihrer Bilanz vorzusorgen. 2020 und 2021 war die Risikovorsorge der wesentliche Grund, weshalb die Bundesbank keinen Gewinn ausgeschüttet hat.
Um die finanziellen Belastungen aufzufangen, haben wir unsere Wagnisrückstellung und Rücklagen. Für 2022 wurde bereits auf die Wagnisrückstellung zurückgegriffen. Da der Leitzinsanstieg aber erst Mitte 2022 begann, war der Rückgriff mit 1 Milliarden Euro noch vergleichsweise begrenzt.
2023 schlagen die Leitzinsanhebungen voll durch. Die verbliebene Wagnisrückstellung in Höhe von 19,2 Milliarden Euro wird nun vollständig aufgelöst. Zusätzlich werden aus den Rücklagen 2,4 Milliarden Euro entnommen. Im Ergebnis weist die Bundesbank für das Geschäftsjahr 2023 erneut einen Bilanzgewinn von null aus. An Rücklagen verbleiben jetzt noch knapp 0,7 Milliarden Euro.
Die finanziellen Belastungen dürften noch mehrere Jahre anhalten. Dabei ist ihr Umfang in hohem Maße ungewiss. Wir gehen jedoch davon aus, dass sie für das laufende Jahr erneut erheblich sein werden. Sie dürften die noch verbliebenen geringen Rücklagen übersteigen. In diesem Fall wird die Bundesbank einen Verlustvortrag ausweisen. Künftige Gewinne wären für den Abbau des Verlustvortrags zu verwenden. Daher erwarten wir, längere Zeit keine Gewinne ausschütten zu können.
Unser Jahresabschluss zeigt aber: Die Bilanz der Bundesbank ist solide. Die Bundesbank kann die finanziellen Belastungen tragen. Sie besitzt beträchtliche Vermögenswerte, die erheblich größer sind als ihre Verpflichtungen. So belaufen sich zum Beispiel unsere Bewertungsreserven auf fast 200 Milliarden Euro. Deshalb kann die Bundesbank auch bei einem Verlustvortrag ihre Aufgaben uneingeschränkt erfüllen, nicht zuletzt in der Geldpolitik.
Außerdem sollten wir uns bewusst machen: Die Bundesbank ist eine Zentralbank. Zentralbanken unterscheiden sich von Unternehmen und Geschäftsbanken. Zentralbanken sind in eigener Währung immer zahlungsfähig. Und der Gesetzgeber hat uns einen klaren Auftrag übertragen: Das vorrangige Ziel des Eurosystems besteht darin, die Preisstabilität zu sichern. Die Bundesbank wird weiterhin entschieden für Preisstabilität eintreten, auch wenn dies zu finanziellen Verlusten führt.
Bildhaft zusammengefasst: Es ist richtig, dass die Geldpolitik den Weg Richtung Preisstabilität beschreitet. Die finanziellen Belastungen ändern nichts an unserer Fähigkeit und auch nichts an unserer Entschlossenheit, den Weg bis zu unserem Ziel weiter zu gehen. Darauf können sich die Menschen verlassen.
Fußnote: