1 Einleitung

Sehr geehrter Herr Greve,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die Einladung und freue mich, heute bei Ihnen in Lörrach zu sein. Lörrach ist ein fabelhafter Ort, um über den Euro-Raum zu reden. Der Euro hat nämlich einen besonderen Bezug zu dieser Stadt. Und auch wenn man nichts von diesem Bezugspunkt weiß, hat man ihn doch täglich vor Augen.

Hier in Lörrach wurde Arthur Eisenmenger geboren. Er war Grafiker und arbeitete für die Europäischen Gemeinschaften, als diese noch in den Kinderschuhen steckten. Er soll zum Beispiel an der Gestaltung der Europaflagge mitgewirkt haben. Der Sternenkranz auf azurblauem Grund ist heute das sichtbarste Symbol für die Europäische Union.

Kurz vor seiner Pensionierung Mitte der 1970er Jahre zeichnete Eisenmenger Skizzen für ein neues Symbol, das als Zeichen für Europa gedacht war. Für die Entwürfe gab es zunächst keine Verwendung und so verschwanden sie für lange Zeit in der Schublade.

Trotzdem sehen wir alle Arthur Eisenmengers Designidee jeden Tag, wenn wir unterwegs sind, beim Einkaufen, auf der Speisekarte oder auf dem Gehaltszettel. Denn auf seinen längst vergessen geglaubten Entwürfen basiert das Euro-Zeichen, jenes große C mit zwei waagrechten Linien in der Mitte, das mit der Euro-Einführung allgegenwärtig geworden ist.

Eisenmenger hat damit bewiesen, dass gutes Design bleibenden Wert hat. Zeitloses und wegweisendes Design ist hier in der Region ohnehin fest verankert. Man denke nur an das Vitra Design Museum in Weil am Rhein mit seiner herausragenden Sammlung an Design-Möbeln. Aber was ist eigentlich gutes Design? Und was unterscheidet Design von reiner Dekoration? Steve Jobs hat dazu gesagt, "Design ist nicht nur, wie etwas aussieht. Design ist auch, wie etwas funktioniert."

Wenn wir uns die Europäische Währungsunion anschauen, müssen wir uns fragen, wie gut funktioniert sie in ihrer heutigen Form? Und wo müssen wir Hand anlegen und die Gestaltung anpassen, damit die Währungsunion besser funktioniert? Eng verknüpft mit diesen Fragen ist auch die Rolle der gemeinsamen Geldpolitik. Und das, meine Damen und Herren, umreißt bereits grob die Themenbereiche, über die ich heute sprechen möchte.

2 Wirtschaftslage und Geldpolitik

Beginnen wir mit einer guten Nachricht: 2016 ist die Wirtschaft in allen Euro-Staaten mit Ausnahme von Griechenland gewachsen; die Wachstumsrate für den Euro-Raum lag bei 1,7 %. Damit nimmt die Wirtschaftsleistung schneller zu als die Produktionskapazitäten. Die Auslastung der Unternehmen steigt also. Erfreulich ist zudem, dass der Aufschwung immer mehr Wirtschaftszweige erreicht und damit an Breite gewinnt.

Davon profitiert auch der Arbeitsmarkt in vielen Euro-Ländern. Die Arbeitslosenquote für den gesamten Euro-Raum ist im Jahresverlauf 2016 um fast einen Prozentpunkt auf 9,6 % zurückgegangen. Damit hat sie den niedrigsten Stand seit 2009 erreicht und liegt nur noch einen Prozentpunkt über dem Durchschnitt der Vorkrisenjahre.

Auch die Aussichten sind gar nicht schlecht, allen politischen Unwägbarkeiten, die derzeit bestehen, zum Trotz. Die wirtschaftliche Erholung im Euro-Währungsgebiet wird sich fortsetzen. Für dieses und die beiden nächsten Jahre sagen die Experten der EZB ein recht stabiles Wachstum von rund 1,7 % voraus.

Mit dem robusten Aufschwung und der steigenden Beschäftigung wird auch der Preisauftrieb zunehmen. Nach der aktuellen März-Prognose steigt die Inflationsrate im Euro-Raum in diesem Jahr auf durchschnittlich 1,7 %.

Wie Sie wissen, beobachten Notenbanker die Preisentwicklung stets mit Argusaugen. Denn das Mandat der gemeinsamen Geldpolitik im Euro-Raum lautet schließlich Preisstabilität. Genauer gesagt: Der EZB-Rat strebt auf mittlere Sicht eine Inflationsrate von unter, aber nahe zwei Prozent an.

Nun ist die Inflationsrate im Euro-Raum zuletzt regelrecht nach oben gesprungen und hat im Februar 2 % erreicht. In Deutschland lag der Anstieg mit 2,2 % zuletzt sogar noch etwas über dem Euro-Raum-Durchschnitt.

Ein Grund für den Anstieg ist, dass die Lebensmittelpreise zuletzt deutlich angezogen haben. Sie haben es an den Preisschildern in den Supermärkten vielleicht selbst bemerkt: Gerade frisches Obst und Gemüse sind erheblich teurer als vor einem Jahr. Das liegt vor allem an der außergewöhnlich kalten Witterung in diesem Winter, die der Landwirtschaft im Süden Europas zu schaffen gemacht hat.

Hauptsächlich geht der Anstieg der Teuerung jedoch auf den höheren Ölpreis zurück. Öl war gerade zu Beginn des vergangenen Jahres außerordentlich günstig, so dass sich im Zwölf-Monats-Vergleich gegenwärtig ein besonders starker Anstieg ergibt. Wenn sich der Ölpreis im Mittel auf dem Niveau der EZB-Prognose von etwa 56 US-Dollar pro Fass bewegt, werden wir Ende des Jahres aber wohl wieder geringere Inflationsraten im Euro-Raum sehen.

Denn der binnenwirtschaftliche Preisdruck, also der durch die Konjunktur- und insbesondere Arbeitsmarktentwicklung im Euro-Raum getragene Preisauftrieb, ist gegenwärtig immer noch relativ gering. So lag etwa die Kernrate, also die Inflationsrate ohne die besonders volatilen Komponenten Energie und unverarbeitete Nahrungsmittel, zuletzt bei rund 1 %. Den Prognosen des Eurosystems zufolge wird aber auch die Kernrate allmählich zunehmen und die Inflationsrate im Jahr 2019 den Zielbereich von unter, aber nahe 2 % nachhaltig erreichen.

Nun ist in der derzeitigen Gemengelage eine expansive Ausrichtung der Geldpolitik weiterhin angebracht. Über den angemessenen Expansionsgrad gibt es jedoch unterschiedliche Auffassungen. Man kann sich auch durchaus die Frage stellen, ob der EZB-Rat den Ausstieg aus der sehr lockeren Geldpolitik nicht langsam in den Blick nehmen und seine Kommunikation etwas symmetrischer gestalten sollte, etwa indem er nicht mehr nur darauf verweist, dass die Geldpolitik gegebenenfalls auch noch expansiver ausgerichtet werden könnte.

Durch die jüngst gestiegene Teuerungsrate ist der kurzfristige Realzins ohnehin weiter gesunken, was die geldpolitische Ausrichtung noch expansiver gemacht hat. So war der kurzfristige Realzins zuletzt mit rund -1¾ % wieder annähernd so niedrig wie zum Höhepunkt der Staatsschuldenkrise im Sommer 2012 – und das war damals immerhin der historische Tiefstwert seit Einführung des Euro.

Darüber hinaus erreichen wir die sehr expansive Ausrichtung der Geldpolitik ja nur durch den Einsatz unkonventioneller Maßnahmen. Dazu gehört insbesondere der Ankauf von Staatsanleihen, den ich bekanntlich sehr kritisch sehe.

Nun ist es dem Eurosystem nicht per se verboten, Staatsanleihen zu kaufen. Allerdings weisen solche Käufe ein anderes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf als die traditionelle Zinspolitik. Deshalb sollten sie ein reines Notfallinstrument darstellen, zum Beispiel um eine Deflation abzuwenden. Und mit der vermeintlichen Deflationsgefahr waren die Käufe ja auch begründet worden.

Eines scheint mir angesichts der aktuellen Prognose ganz klar zu sein: Von einer Deflation, also einer erwartungsgetriebenen Abwärtsspirale in der sich Löhne und Preise gegenseitig in die Tiefe ziehen, sind wir mittlerweile weit entfernt. Ich habe diese Befürchtung im Übrigen auch in der Vergangenheit schon immer für übertrieben gehalten.

Durch den umfangreichen Ankauf von Staatsanleihen verschwimmt die Trennlinie zwischen Geldpolitik und Fiskalpolitik. Die Zentralbanken im Euro-Raum sind mittlerweile zu den größten Gläubigern der Mitgliedstaaten geworden. Ich halte dies in mehrfacher Hinsicht für problematisch.

So hängen die Kosten, zu denen sich ein Staat finanzieren kann, zunehmend unmittelbar von geldpolitischen Entscheidungen ab. Durch die Ankäufe des Eurosystems zahlen alle Länder weitgehend gleiche, sehr niedrige Zinsen, unabhängig von der Solidität ihrer Staatsfinanzen. Damit wird die disziplinierende Funktion der Kapitalmärkte wenigstens für den Teil der Staatsschulden ausgeschaltet, den die Notenbanken halten.

Ohne eine Marktdisziplinierung könnte jedoch der Elan der Finanzminister, ihre Haushalte zu konsolidieren, nachlassen. Hier in Lörrach, der Stadt der lila Schokolade, könnte man auch sagen: Für Finanzminister sind niedrige Zinsen die verlockendste Versuchung, seit es Staatsschulden gibt.

Und tatsächlich haben die meisten Staaten die niedrigeren Zinsausgaben nicht genutzt, um ihre Schulden abzubauen, sondern um ihre Ausgaben zu erhöhen, teilweise sogar über das Niveau der Zinsentlastung hinaus. Und was die Zinsersparnis betrifft, sprechen wir nicht über eine Kleinigkeit! Verglichen mit dem Zinsniveau von 2007 haben die Euro-Länder zusammengenommen immerhin fast 1.000 Mrd Euro an Zinsen gespart.

Steigen die Zinsen, wird die Last hoher Staatsschulden für die laufenden Haushalte wieder deutlich schwerer wiegen. Dann könnten die Märkte auch die Tragfähigkeit öffentlicher Haushalte skeptischer beurteilen. Es würde mich nicht überraschen, wenn in einer solchen Situation der Druck auf das Eurosystem zunähme, aus Rücksicht auf die Staatsfinanzen oder aus Angst vor Kursausschlägen an den Finanzmärkten den geldpolitischen Kurs länger expansiv zu halten als unbedingt nötig – also selbst wenn der Inflationsausblick eigentlich höhere Zinsen erforderlich machte. Gibt die Geldpolitik diesem Drängen nach, wird sie zum Gefangenen der Fiskalpolitik oder der Märkte.

Und eines sollte uns auch klar sein: Mit zunehmender Dauer der ultra-lockeren Geldpolitik lassen die beabsichtigten Wirkungen nach, während die unerwünschten Nebenwirkungen immer sichtbarer werden. Dazu gehört nicht nur das Risiko unsolider Staatsfinanzen. Von den niedrigen Zinsen können auch Risiken für die Finanzstabilität ausgehen.

So können die niedrigen Zinsen und die unkonventionelle Geldpolitik die Risikoneigung in einigen Finanzmarktsegmenten oder am Immobilienmarkt erhöhen. Derzeit sehe ich zwar keine Anzeichen für Übertreibungen im Immobilienmarkt des Euro-Gebiets als Ganzes. Gleichwohl lässt sich nicht leugnen, dass einige nationale Märkte Gefahr laufen, zu überhitzen. Deshalb haben die zuständigen Finanzstabilitätsbehörden einzelner Euro-Länder – darunter Irland, die Niederlande und auch Finnland – so genannte makroprudenzielle Maßnahmen ergriffen, um das Risiko von Preisblasen am Wohnimmobilienmarkt einzudämmen.

Darüber hinaus belasten die sehr niedrigen Zinsen die Rentabilität von Banken und Lebensversicherungsgesellschaften. So führt die massive Überschussliquidität infolge des Anleiheankaufprogramms dazu, dass die Banken für einen Teil ihrer Aktiva Zinsen an die Notenbank zahlen müssen. Umgekehrt verhindert der Wettbewerbsdruck aber häufig, dass die Institute von ihren Einlegern Zinsen verlangen können. Das belastet letztlich die Nettozinserträge der Banken. Diese Belastung wiegt gerade in Deutschland schwer, weil deutsche Institute im Euro-Raum-Vergleich häufig eine geringe Eigenkapitalrendite aufweisen und der Anteil des Zinsüberschusses an den operativen Erträgen höher ist.

Nun stehen bei einer Notenbank, die primär der Gewährleistung von Preisstabilität verpflichtet ist, Finanzstabilitätsrisiken natürlich nicht im Fokus geldpolitischer Entscheidungen. Allerdings bin ich überzeugt, dass es Notenbanken nicht einfach ignorieren können, wenn die Gefahr besteht, dass wachsende Finanzstabilitätsrisiken künftig die Funktion der Notenbanken als Hüter der Preisstabilität beeinträchtigen. So hat etwa die Finanzkrise gezeigt, wie schnell aus dem Platzen einer Immobilienblase längerfristige Auswirkungen auf die Preisentwicklung folgen können.

Bei der Definition von Preisstabilität hat der EZB-Rat ja ganz bewusst festgelegt, dass sich das Ziel einer Inflationsrate von unter, aber nahe zwei Prozent auf die mittlere Sicht bezieht. Das heißt, dieser Wert muss nicht sofort und um jeden Preis erreicht werden. Gerade nach einer schweren Krise gibt es gute Gründe, hier etwas geduldiger zu sein und nicht eine möglichst schnelle Rückkehr der Inflationsrate in den Stabilitätsbereich anzustreben, koste es was es wolle.

3 Wirtschaftspolitik gefordert

Meine Damen und Herren,

ich habe vorhin mit Verweis auf die Prognosen von einem robusten Aufschwung im Euro-Raum gesprochen. Dabei muss man aber berücksichtigen, dass die weitere Wirtschaftsentwicklung einigen Risiken unterliegt. Vor allem die politische Unsicherheit ist derzeit hoch.

So wissen wir noch nicht genau, welchen Weg die amerikanische Regierung in der Wirtschafts- und Handelspolitik einschlagen wird. Und auch die künftige Ausgestaltung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien ist noch unklar. Hinzu kommen die anstehenden Wahlen in mehreren europäischen Staaten.

Nun gilt Unsicherheit als Feind von Investitionen und damit als Hemmschuh für eine robuste Wirtschaftsentwicklung. Das bestätigt auch eine aktuelle Studie der Bundesbank, die den Einfluss von Unsicherheit auf die Investitionsdynamik im Euro-Raum untersucht hat.[1] 

Ein weiteres wichtiges Ergebnis ist, dass im Euro-Raum vor allem Maße für die so genannte "ökonomische Unsicherheit" einen engen empirischen Zusammenhang zur Investitionstätigkeit der Unternehmen aufweisen. Solche Maße werden zum Beispiel auf Basis von Prognosefehlern wichtiger ökonomischer Indikatoren berechnet.

Die "politische Unsicherheit", gemessen daran, wie häufig die Wörter "Unsicherheit" oder "unsicher" in Verbindung mit politischen oder ökonomischen Kennwörtern in Zeitungsartikeln verwendet werden, liefert für sich betrachtet jedoch keinen signifikanten Erklärungsbeitrag für die Investitionsdynamik.

Andere Studien[2] zeigen, dass die Unsicherheit vor allem dann zum Belastungsfaktor für die Wirtschaft wird, wenn sie dazu führt, dass sich die Finanzierungsbedingungen der Unternehmen verschlechtern – und das wird besser durch die ökonomischen Unsicherheitsmaße erfasst als durch die politischen.

Aber unabhängig von der Frage, wie groß die gegenwärtige Unsicherheit darüber ist, wie der Brexit am Ende ausgestaltet wird, dürfen wir eines nicht aus dem Blick verlieren: Die wirklichen Herausforderungen für den Euro-Raum sind langfristiger Natur. Nach Schätzungen der EU-Kommission liegt das langfristige Wachstumspotenzial des Euro-Gebiets nur etwas über einem Prozent.

Manche sehen ja die Geldpolitik in der Pflicht, dauerhaft für mehr Wachstum zu sorgen. Aber das kann die Geldpolitik nicht! Sie kann lediglich kurzfristig die Konjunktur beleben oder etwas abbremsen, wenn dies erforderlich ist, um die Preise stabil zu halten. Aber die Wirtschaft auf einen dauerhaft höheren Wachstumspfad führen, das kann nur die Politik. Und zwar durch die richtigen Weichenstellungen in der Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik.

Natürlich unterscheiden sich die Euro-Länder im Hinblick auf ihre jeweilige Ausgangslage und ihre individuellen Wirtschaftsstrukturen; es kann also kein Patentrezept für alle geben. Doch ich bin überzeugt, dass Maßnahmen, die die öffentlichen Finanzen stärken und zu wettbewerbsorientierten Wirtschaftssystemen beitragen, auch das Wachstum stimulieren würden.

Das möchte ich Ihnen anhand von drei Aspekten etwas genauer erläutern:

Auf der internationalen Ebene beobachten wir eine zunehmende Skepsis gegenüber der Globalisierung – und zwar keineswegs nur in den USA, sondern auch hier in Europa. Viele Menschen nehmen offene Märkte und freien Handel in erster Linie als Bedrohung wahr. Sie sehen vor allem die Nachteile, die die Globalisierung für einige mit sich bringt. Die Vorteile geraten dagegen leicht aus dem Blickfeld, denn sie können meist weniger eindeutig zugeordnet werden.

Aus meiner Sicht sind offene Märkte und eine wettbewerbliche Wirtschaftsordnung tragende Säulen unseres Wohlstands. Der internationale Handel fördert die Verbreitung von neuen Ideen und besseren Produkten. Er erlaubt es jedem, das zu tun, was er am besten kann. Offene und wettbewerbliche Märkte wirken also produktivitäts- und wohlfahrtserhöhend. Deshalb ist ein Verzicht auf Wechselkursmanipulationen oder Handelsbarrieren auch so wichtig. Mit dieser Ansicht stehe ich im Übrigen nicht alleine dar. Sie wurde beim G20-Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure in Baden-Baden von einer breiten Mehrheit der G20-Länder geteilt. Das Treffen hat aber auch gezeigt, dass wir in Bezug auf die zentrale Bedeutung des Handels für unseren Wohlstand noch einige Diskussionen vor uns haben.

Allerdings geht mit dem internationalen Handel ein steigender Wettbewerbsdruck einher, der vor allem die weniger qualifizierten Arbeitnehmer trifft. Es war sicher ein Versäumnis, dass Politik und Wissenschaft in der Vergangenheit darauf nicht genug eingegangen sind. Protektionismus und Abschottung schaffen hier aber keine wirkliche Abhilfe, zumal auch bei weitgehend geschlossenen Märkten der technische Fortschritt auf weniger qualifizierte Arbeitnehmer einen ganz ähnlichen Druck ausübt.

Die richtige Antwort auf Globalisierungsängste liegt deshalb darin, die Bürger in die Lage zu versetzen, von der Globalisierung zu profitieren. Um die sich bietenden Chancen besser für sich zu nutzen, sind Bildung und lebenslanges Lernen der Schlüssel. Die Hochschullandschaft kann dazu beitragen, indem sie ein vielfältiges und differenziertes Angebot bereitstellt. Wie so etwas aussehen kann, zeigt die Duale Hochschule hier in Lörrach, wo die Studierenden schon während der Studienzeit wertvolle Berufserfahrung sammeln.

Und wo soziale Härten durch die Globalisierung auftreten, müssen sie durch ein zielgerichtetes und transparentes Steuer- und Transfersystem – wie wir es in Deutschland ja im Grundsatz haben – abgefedert werden. Gelingt es so, Ludwig Erhards Versprechen vom "Wohlstand für alle" umzusetzen, stärkt dies gleichzeitig das Vertrauen in eine offene und pluralistische Gesellschaftsordnung.

Um die Wachstumsperspektiven im Euro-Raum zu verbessern, müssen die Euro-Länder die niedrigen Zinsen nutzen, um ihre Haushalte zu konsolidieren. Die Spielräume, die durch die ersparten Zinsausgaben entstehen, sollten zum Schuldenabbau verwendet werden. Denn auf einem Berg von Schulden entsteht kein dauerhaftes Wachstum. Die Schulden von heute belasten die Generation von morgen. Und deren Lasten werden angesichts des demographischen Wandels ohnehin schon hoch genug sein.

Der ein oder andere argumentiert zwar, so günstig wie zur Zeit ließen sich Investitionen nie mehr finanzieren. Aber auch die heute aufgenommenen Kredite müssen irgendwann getilgt werden. Das gilt nicht nur für private Investitionen, sondern auch für öffentliche.

Auch öffentliche Investitionen müssen sich also rentieren, etwa indem sie zu einem höheren Wirtschaftswachstum und damit höheren Einkommen beitragen. Dazu muss der Staat seine Investitionsprojekte sorgfältig auswählen und effizient durchführen. So mancher Regionalflughafen zeigt aber, dass nicht jede öffentliche Investition die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt. Und das gilt für Deutschland genauso wie für andere Euro-Länder.

Der Konsolidierungsbedarf ist jedenfalls weiterhin hoch. Die Staatsschuldenquote im Euro-Raum kannte lange Zeit nur eine Richtung: nach oben. Erst vor zwei Jahren wurde der Anstieg gestoppt. Sie liegt aber immer noch bei rund 90 % und Studien zeigen, dass solch hohe Schulden das Wachstum dämpfen. Insofern könnten gerade die besonders hoch verschuldeten Euro-Länder von einer soliden Haushaltspolitik profitieren. Jedoch hat es dort in den vergangenen Jahren keinen nennenswerten Rückgang der Schuldenquote gegeben.

Schließlich gilt es, die Wachstumskräfte in Europa gezielt zu stärken. Aus meiner Sicht ist eine Kombination aus offenen Märkten und wachstumsfreundlicheren Wirtschaftsstrukturen der Schlüssel zu höherer Produktivität, mehr Beschäftigung und steigenden Einkommen.

Auf nationaler Ebene sind die einzelnen Regierungen gefordert, in ihren Ländern die Wirtschaftsstrukturen wettbewerbsfähiger zu gestalten, die Institutionen zu verbessern und die Verwaltung effizienter aufzustellen.

Deutschland steht vor großen Aufgaben, etwa um seine sozialen Sicherungssysteme demografiefest zu machen oder um seine digitale Infrastruktur mit Glasfasernetzen auszubauen. Abgesehen davon besteht zum Beispiel Nachholbedarf beim Einsatz von digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien in der öffentlichen Verwaltung. Haben Sie schon mal versucht, einen Personalausweis online zu beantragen? Das wird Ihnen nicht gelingen, denn dazu müssen Sie immer noch persönlich bei Ihrem Bürgeramt erscheinen.

Leider gibt es in diesem Bereich nur geringe Fortschritte, wie ein aktueller Bericht der EU-Kommission zur Entwicklung der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft in den EU-Staaten zeigt. Beim Kriterium öffentliche Dienstleistungen liegt Deutschland nur auf Platz 20. Könnten Behördengänge verstärkt online erledigt werden, könnten Bürger, Unternehmen und Verwaltung von Zeit- und Kostenersparnissen profitieren.

Aber auch auf europäischer Ebene gibt es noch viel brach liegendes Wachstumspotenzial, das wir heben können. Der EU-Binnenmarkt ist eine Erfolgsgeschichte, die noch nicht auserzählt sein muss. Ein wichtiger Schritt wäre die Vollendung des Binnenmarkts für Dienstleistungen, der ähnliche Wohlfahrtseffekte bewirken könnte, wie wir sie durch den freien Warenhandel innerhalb Europas erlebt haben.

Die Wachstumskräfte würden zudem erheblich gestärkt, wenn der Binnenmarkt vollständig auf digitale Güter übertragen wird. In Europa sind die Märkte für digitale Güter noch stark fragmentiert, vor allem im Hinblick auf den Schutz von Privatsphäre, Urheberrechten und Haftungsfragen. Es ist an der Zeit, einen gemeinsamen digitalen Markt zu schaffen.

Doch Unternehmen würden nicht nur von einem vollendeten Binnenmarkt profitieren, sondern auch von erweiterten Finanzierungsmöglichkeiten. An dieser Stelle kommt die Kapitalmarktunion ins Spiel.

Bei der Finanzierung europäischer Unternehmen dominiert nach wie vor das Bankdarlehen. Eine Verbesserung und Harmonisierung der Regulierung könnte es den Unternehmen erleichtern, sich in größerem Umfang Eigenkapital zu beschaffen. Das verbreitert nicht nur die Finanzierungsmöglichkeiten der Unternehmen, sondern erhöht auch ihre Widerstandskraft gegen Schocks. Denn Eigenkapital trägt Verluste, während Fremdkapital auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten vollständig bedient werden muss, wenn eine Insolvenz vermieden werden soll.

4 Weiterentwicklung der Währungsunion

Meine Damen und Herren,                 

die Perspektiven der Währungsunion würden durch mehr wirtschaftliche Reformen auf nationaler und europäischer Ebene sicher verbessert. Sie alleine werden aber nicht reichen. Um die Währungsunion als Stabilitätsunion dauerhaft abzusichern, müssen auch Änderungen am Ordnungsrahmen der Währungsunion vorgenommen werden.

Ein stilprägender Gestaltungsleitsatz aus Design und Architektur lautet "form follows function". Das heißt, die Form eines Objekts soll sich aus dessen Funktion ableiten. Und was für ein Gebäude gilt, gilt für das institutionelle Design der Währungsunion erst recht. Damit die Währungsunion besser funktioniert, müssen wir ihr einen passgenauen Ordnungsrahmen geben.

Die Konstruktion der Europäischen Währungsunion ist einzigartig auf der Welt. Eine gemeinsame Geldpolitik trifft auf 19 weitgehend eigenständige Wirtschafts- und Finanzpolitiken. Diese Konstruktion macht die Währungsunion potenziell anfällig. Denn die Krise hat uns eines gelehrt: Letztlich muss die Gemeinschaft für Fehlentwicklungen in einzelnen Mitgliedstaaten geradestehen, wenn verhindert werden soll, dass die Stabilität der Union als Ganzes gefährdet wird.

In einer Währungsunion lassen sich die Folgen übermäßiger Verschuldung der Mitgliedstaaten teilweise auf die Gemeinschaft abwälzen. Das schwächt den Anreiz zu einer soliden Haushaltspolitik.

In der ökonomischen Theorie ist das als Allmendeproblem bekannt, was häufig am Beispiel der Überfischung erklärt wird: Überfischung durch einen einzelnen Fischer verringert die Verfügbarkeit von Fischen für andere Fischer und gefährdet langfristig den Fischbestand. Sie ist also für die Gemeinschaft der Fischer schädlich. Aus Sicht des einzelnen Fischers aber ist es attraktiv, einen möglichst großen Fang zu machen und nicht auf andere Fischer oder künftige Generationen von Fischern Rücksicht zu nehmen.

So ähnlich verhält es sich letztlich auch mit Staatsschulden in einer Währungsunion. Denn in einer Währungsunion fällt der Zinsanstieg für das sich stark verschuldende Land geringer aus, als das bei einer eigenständigen Währung der Fall wäre. Dafür zahlen aber am Ende alle Länder einen Teil der Zeche, denn auch bei ihnen steigt der Zins etwas – von dem stabilitätsgefährdenden Fall einmal ganz abgesehen, wenn diesem Land am Ende sogar die Zahlungsunfähigkeit droht.

Das alles war den Gründervätern der Währungsunion durchaus bekannt. Daher wurden vor der Einführung des Euro institutionelle Sicherungsmechanismen eingerichtet, nämlich der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Nicht-Haftungsklausel und das Verbot der monetären Staatsfinanzierung.

Diese Sicherungsmechanismen konnten jedoch nicht verhindern, dass die Staatsverschuldung in einigen Euro-Ländern stark wuchs. Ein Grund hierfür war sicherlich die Finanzkrise. Es lag aber auch daran, dass die Haushaltsregeln wiederholt verletzt wurden und die Kapitalmärkte diese Verstöße nicht mit höheren Risikoprämien ahndeten, weil es der Nicht-Haftungsklausel an Glaubwürdigkeit mangelte.

Während der Staatsschuldenkrise kamen Zweifel an der Tragfähigkeit der Verschuldung einiger Mitgliedstaaten des Euro-Raums auf. Rasch ergriffene Rettungsmaßnahmen verhinderten damals eine Eskalation der Krise.

Dauerhaft krisenfest haben diese Maßnahmen die Währungsunion allerdings nicht gemacht. Im Gegenteil: Sie haben das Prinzip der Eigenverantwortung geschwächt, indem Elemente von Gemeinschaftshaftung eingeführt wurden. Da die Wirtschafts- und Finanzpolitik jedoch weiterhin grundsätzlich in nationaler Hand blieb, ist das Verhältnis von Handeln und Haften aus dem Gleichgewicht geraten.

Dadurch wurde ein elementarer Grundsatz der Marktwirtschaft verletzt: das Haftungsprinzip. Walter Eucken, der Gründervater der Freiburger Schule und Vordenker der Sozialen Marktwirtschaft, brachte dieses Prinzip auf den Punkt mit dem Satz: "Wer den Nutzen hat, muss auch den Schaden tragen."

Und was in der Wirtschaft gilt, gilt auch für Staaten: Verantwortungsvolle Entscheidungen werden nur dann getroffen, wenn derjenige, der entscheidet, auch für die Folgen einstehen muss.

Übertragen auf die Währungsunion ergibt das Haftungsprinzip zwei Möglichkeiten: Entweder eine stärkere Integration, bei der alle Mitgliedstaaten Entscheidungskompetenzen in der Fiskal- und Wirtschaftspolitik an die europäische Ebene abgeben, oder eine Rückkehr zum ursprünglichen Maastricht-Rahmen, d. h. eine größere nationale Eigenverantwortung bei der jeder für seine eigenen Entscheidungen haftet.

Bei der ersten Lösung würde eine Fiskalunion mit zentralisierten Entscheidungsbefugnissen entstehen. Eine Fiskalunion wäre zwar keine Garantie für eine solide Finanzpolitik, würde aber sicherlich die Defizitneigung in einzelnen Mitgliedstaaten begrenzen.

Schon für Helmut Kohl war die Währungsunion nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer Politischen Union. Er sagte im November 1991 vor dem Bundestag, "dass die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne Politische Union auf Dauer erhalten, abwegig" sei.

Aber wenn wir ehrlich sind, ist eine politische Union im Augenblick unrealistisch. Und selbst für eine Fiskalunion müssten die Europäischen Verträge geändert werden und die Mitgliedstaaten weitere Kompetenzen auf die europäische Ebene übertragen.

Vertragsänderungen stehen derzeit aber nicht zur Debatte, wie auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der Vorlage des Weißbuchs zur Zukunft Europas jüngst betonte. Ein gemeinsamer Wille, weitere Souveränitätsrechte an Brüssel abzugeben, ist nicht vorhanden, weder bei den Mitgliedstaaten noch in der Bevölkerung. Und solange es dabei bleibt, existiert auch keine Grundlage für die Vergemeinschaftung fiskalischer Risiken.

Deshalb bleibt nur die zweite Möglichkeit, um Handeln und Haften wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Dazu müssen wir das Prinzip der nationalen Eigenverantwortung stärken. Bei diesem dezentralen Ansatz lägen sowohl die Wirtschafts- und Finanzpolitik als auch die Haftung für Staatsschulden bei den Mitgliedstaaten.

Doch was müsste sich ändern, damit der Ordnungsrahmen der Währungsunion besser funktioniert als in der Vergangenheit?

Der französische Universalgelehrte Blaise Pascal stellte bereits im 17. Jahrhundert fest: "Alle guten Grundsätze sind in der Welt schon vorhanden. Man braucht sie nur anzuwenden." Dasselbe könnte man meiner Meinung nach auch über die Fiskalregeln im Euro-Raum sagen. Es gibt sie schon lange, jetzt müssen sie auch konsequent angewendet werden.

Die letzte Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts hatte zwar zum Ziel, die Bindungswirkung der Verschuldungsregeln zu stärken. Faktisch hat sie aber vor allem der Europäischen Kommission einen erheblichen Ermessenspielraum verschafft. Und diesen Spielraum hat sie auch bereits mehrfach ausgeschöpft und die Regeln dabei immer sehr großzügig ausgelegt.

Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Kommission in ihrer Doppelrolle als Hüterin der Verträge und politische Institution immer wieder Kompromisse zulasten der Haushaltsdisziplin eingeht.

Im Ergebnis ist die Bindungskraft der Haushaltsregeln heute schwächer als je zuvor. Frankreich hat die Defizitregeln bereits zum neunten Mal in Folge verletzt – und das stets mit dem Segen der Kommission, Spanien genauso. Italiens Schuldenberg ist seit der Finanzkrise um ein Drittel gewachsen und der versprochene Abbau bleibt aus.

Ich denke deshalb, es wäre ein wichtiger Schritt, wenn anstelle der Kommission eine unabhängige Institution für die Haushaltsüberwachung zuständig wäre. Dann würde immerhin klar, wo die unvoreingenommene Analyse endet und wo das politische Zugeständnis beginnt.

Allerdings werden auch dann am Ende die europäischen Finanzminister über mögliche Sanktionen entscheiden, so dass letztlich "Sünder über Sünder richten" müssen, wie es der kürzlich verstorbene Hans Barbier schon vor 20 Jahren auf den Punkt brachte.

Politische Vereinbarungen allein werden also kaum ausreichen, um solide Staatsfinanzen zu gewährleisten. Deshalb ist es wichtig, dass die Kapitalmärkte ihre disziplinierende Wirkung auf die nationalen Finanzpolitiken entfalten können. Mit anderen Worten: Stärker verschuldete Länder sollten auch höhere Zinsen zahlen.

Allerdings hat das in der Vergangenheit nicht wirklich gut funktioniert. Offenbar sind die Finanzmärkte davon ausgegangen, dass der gegenseitige Haftungsausschluss nicht durchgehalten wird – und so ganz falsch lagen die Anleger mit ihrer Einschätzung am Ende ja auch nicht.

Daher müssen wir der Nicht-Haftungsklausel des Maastricht-Vertrags mehr Glaubwürdigkeit verleihen. Anlegern muss glaubhafter vermittelt werden, dass sie ihr Geld verlieren können, wenn sie Anleihen von unsolide haushaltenden Staaten kaufen.

Und deshalb schlägt die Bundesbank schon seit längerem vor, die Laufzeit von Staatsanleihen automatisch zu verlängern, wenn ein Staat Hilfen aus dem Rettungsfonds ESM beantragt. Bisher läuft es ja so: Ein Großteil der Hilfskredite wird dazu verwendet, Altgläubiger auszuzahlen. Die Altgläubiger, zum Beispiel Banken, sind damit fein raus. Mit einer Laufzeitverlängerung blieben sie hingegen in der Verantwortung und könnten im Falle einer späteren Umschuldung noch herangezogen werden.

Es müsste freilich gewährleistet sein, dass der Zahlungsausfall eines Staates nicht gleich das gesamte Finanzsystem im Euro-Raum ins Wanken bringt. Folglich muss die im Euro-Raum bestehende enge Verknüpfung von Staaten und Banken gelöst werden. Dabei haben die Banken gerade in Krisenzeiten einen großen Appetit auf Staatsanleihen und zwar bevorzugt auf heimische.

Der Appetit der Banken auf Staatsanleihen würde schon gezügelt, wenn sie Staatsanleihen in ihren Büchern zukünftig ebenso mit Eigenkapital unterlegen müssten wie Kredite an Private. Bisher genießen Staatsanleihen im Rahmen der Bankenregulierung eine Vorzugsbehandlung, die aus meiner Sicht nicht gerechtfertigt ist. Denn spätestens seit der Finanzkrise wissen wir, dass Staatsanleihen keine risikolosen Anlagen sind.

Mit den genannten Maßnahmen lässt sich das Prinzip der nationalen Eigenverantwortung stärken, wodurch Handeln und Haften wieder ins Gleichgewicht kämen. Dies wäre ein großer Schritt auf dem Weg hin zu einer dauerhaft stabilen Währungsunion. 

5 Schluss

Meine Damen und Herren,

für Dieter Rams ist gutes Design so wenig Design wie möglich. "Weniger, aber besser" lautet sein Leitspruch. Alles Überflüssige wegzulassen und sich auf das Wesentliche zu beschränken, erscheint mir auch für Redner ein kluger Rat zu sein, auch wenn mir natürlich bewusst ist, dass das Überflüssige ebenso wie das Notwendige häufig im Auge des Betrachters – oder besser gesagt im Ohr des Hörers liegt. Gleichwohl komme ich jetzt zum Ende.

Eine der Ausstellungen, die derzeit im Designmuseum in Weil zu sehen ist, befasst sich mit der Architektur des Brutalismus, einem Baustil der Nachkriegsmoderne, der gemeinhin keinen guten Ruf genießt. Es heißt, die klotzigen Bauten aus rohem, unverkleidetem Beton seien menschenfeindlich, monströs und beängstigend. Die Ausstellung möchte mit diesem Vorurteil aufräumen.

Als ich das las, musste ich schmunzeln. Schließlich gilt mein Arbeitsplatz, nämlich das Bundesbank-Hochhaus in Frankfurt, als Paradebeispiel für brutalistische Architektur.

In ästhetischen Fragen ist es ja ähnlich wie mit geldpolitischen – man kann darüber geteilter Meinung sein. So empfinde ich die Architektur unseres Dienstgebäudes keineswegs als beängstigend oder menschenfeindlich.

Mit seiner streng geometrischen Formensprache und seinem standfesten Aufbau bringt das Gebäude vielmehr die Stabilitätskultur der Bundesbank hervorragend zum Ausdruck – vielleicht sogar besser als tausend Worte. Und damit versinnbildlicht es eine stabilitätsorientierte Tradition, die wir im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger bewahren und pflegen möchten.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

Fußnoten:

1. Meinen, Ph. und O. Röhe (2016), On measuring uncertainty and its impact on investment: cross-country evidence from the euro area, Bundesbank Discussion Paper 48/2016.
2. Caldara, D., C. Fuentes-Albero, S. Gilchrist, und E. Zakrajšek (2016), The macroeconomic impact of financial and uncertainty shocks, in: European Economic Review 88 (C), 185-207. Gilchrist, S., J. W. Sim und E. Zakrajšek (2014), Uncertainty, financial frictions, and investment, NBER Working Paper 20038.