Twinning light mit Nordmazedonien gestartet

Eckdaten des Twinning light projects “Strengthening the capacities for fight against counterfeiting of EUR”

Die Deutsche Bundesbank hat im Frühjahr mit Unterstützung der Nationalbanken Kroatiens und Österreichs die Ausschreibung für das EU Twinning light ‚Strengthening the capacities for fight against counterfeiting of EUR‘ gewonnen. In der Zwischenzeit hat auch die Europäische Zentralbank ihr Interesse an einer Mitwirkung an diesem Projekt bestätigt.

Nach mehreren Planungstreffen zur Projektvorbereitung in Skopje mit allen beteiligten Institutionen ist das Twinning light am 1. November 2018 offiziell gestartet. Dabei sieht das Projekt in einem Zeitraum von acht Monaten über 150 Expertentage bei einem Budget von €250.000 vor.

Ziele des Projektes

Hauptziel des Projektes ist die Förderung der Errichtung eines soliden und wirksamen Systems für den Schutz EU-weiter und nationaler finanzieller Interessen sowie der Entwicklung effektiver Kontrollmechanismen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene im Einklang mit dem Genfer Abkommen und dem gemeinschaftlichen Besitzstand gemäß den Best Practices in der EU.

So soll konkret auch dazu beigetragen werden, eine effiziente Funktionsweise des Systems zur Bekämpfung der länderübergreifend organisierten Kriminalität im Bereich der Fälschung von Banknoten und Münzen sicherzustellen.

Ein wichtiges Augenmerk dieses Projektes soll schließlich auf das effiziente Zusammenwirken der beteiligten Stellen in Nordmazedonien gerichtet werden. Einerseits wirkt die Nationalbank Nordmazedoniens als eine Art Nationales Analysezentrum bei der Erkennung von Falschgeld und falschen Münzen. Andererseits ist das Innenministerium, welches auch der eigentliche Beneficiary dieses Twinning light ist, die verantwortliche Behörde im Kampf gegen Geldfälschung in Nordmazedonien. Daneben spielen auch andere Behörden und Institutionen eine Rolle bei der Bekämpfung von Geldfälschung wie zum Beispiel Finanzministerium, Zoll und Polizei.

Erste Einsätze

Mit Projektbeginn im November 2018 begannen auch bereits die ersten Einsätze deutscher und kroatischer Kurzzeitexperten zur Bestandsanalyse der rechtlichen Rahmenbedingungen auf dem Gebiet der Geldfälschung. Basierend auf den Erfahrungen in Deutschland und Kroatien sollen im weiteren Projektverlauf Empfehlungen zur Verbesserung des derzeitigen Systems in Nordmazedonien entwickelt werden.

Weitere Einsätze beziehen sich auf den operationellen Bereich der Falschgelderkennung, das capacity building sowie die Prüfung und Verbesserung der Datenbasen und IT-Systeme zur Erkennung und Behandlung von Geldfälschungen. Einblicke in die Praxis der täglichen Arbeit zur Falschgelderkennung bieten zwei Studienaufenthalte beim Nationalen Analysezentrum der Deutschen Bundesbank in Mainz einschließlich eines Abstechers zur Europäischen Zentralbank sowie bei der Oesterreichischen Nationalbank.

Vom Twinning-Empfänger zum Geber

Dabei gilt in diesem Projekt die Zusammenarbeit mit der Nationalbank Kroatiens als schönes Beispiel dafür, wie ein ehemaliger Twinning-Empfänger zum Geber wird. Erst im Jahre 2011 hatte die Bundesbank erfolgreich – und damals mit Unterstützung der Nationalbank Tschechiens - ein Twinning light zu einer ähnlichen Fragestellung zugunsten des damaligen EU-Kandidaten Kroatien durchgeführt.

Text: Peter Spicka

Twinning mit Weißrussland kurz vor dem Ziel

Eckdaten des Twinning projects „Strengthening the National Bank of Belarus“

© National Bank of Belarus

Im Januar 2018 hat mit der Einreise des Resident Twinning Adviser die Implementierungsphase des EU-Twinningprojekts „Strengthening the National Bank of Belarus“ BY 16 ENI FI 01 17 begonnen. Das Projekt mit einem Umfang von ca. 700 Manntagen wird von einem Konsortium bestehend aus drei Zentralbanken: Narodowy Bank Polski, Lietuvos bankas und Deutscher Bundesbank umgesetzt. Das Konsortium wird außerdem von zahlreichen weiteren öffentlichen Institutionen unterstützt.

Im Oktober 2018 besuchte eine Delegation des EU Parlaments die National Bank of the Republik of Belarus (NBRB), um sich ein Bild des ersten EU-Twinningprojekts für Weißrussland zu machen und war sichtlich beeindruckt. Das Projekt ist wegweisend für zukünftige weißrussische Twinningprojekte und erstreckt sich über sechs Komponenten: Zahlungssysteme, Finanzstabilität, Bankenaufsicht, Finanzielles Risikomanagement, Verbraucherschutz und Kommunikationspolitik.

Erste Erfolge des Projektes

Inzwischen sind 12 der 18 Monate Projektlaufzeit verstrichen und es wurden viele der vereinbarten Resultate erreicht.

Mit Blick auf Zahlungssysteme und -dienstleistungen konnte die NBRB durch Studienbesuche in Polen wertvolle Einblicke in EU-Standards erhalten. In Expertenforen wurde ein breites Spektrum an relevanten Aspekten, etwa bezüglich der Architektur von Zahlungssystemen, diskutiert. Die gewonnenen Erkenntnisse führten dazu, dass bereits in 2018 ein Gesetzesentwurf erarbeitet werden konnte.

Erste Erfolge ließen sich auch mit Blick auf die Stabilisierung des weißrussischen Bankensystems verzeichnen. Unter litauischer Leitung leisteten Vertreter der polnischen und rumänischen Notenbank einen bedeutenden Beitrag zur umfassenden Evaluierung und Überarbeitung der gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für Finanzstabilität. Zusätzlich kam es, u.a. durch Trainings zur makroprudenziellen Überwachung, zu einem Wissenstransfer hinsichtlich des Managements systemischer Risiken. 

Ein weiterer Fokus des EU-Twinningprojekts liegt auf der Bankenaufsicht. Auch hierbei wurden schon wichtige Etappenziele erreicht. Die SREP Methodik wurde vorbereitet, finalisiert und letztendlich im Rahmen eines Pilotprojekts erfolgreich implementiert. Aufgrund dieser Maßnahmen konnten die Fähigkeiten der NBRB-Mitarbeiter hinsichtlich ICAAP, ILAAP, off-site Überwachungen sowie anderen bankenaufsichtlichen Themen ausgebaut werden.

Des Weiteren wurde seit Projektstart ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Adjustierung des Financial Risk Management geschnürt. Hierbei wurden im Rahmen von Workshops praktische Prozesse des Risikomanagements am Beispiel der österreichischen, rumänischen sowie polnischen Zentralbanken vorgestellt und eingehend diskutiert. Der Aktionsplan für das Financial Risk Management wurde Ende 2018 dem Board der NBRB präsentiert.

Unter Federführung der Deutschen Bundesbank wurden wesentliche Fortschritte hinsichtlich der Regulierung des finanziellen Verbraucherschutzes erreicht. Auf ihren Erfahrungen und Erkenntnissen basierend, haben Finanzaufsichtsbehörden und Zentralbanken aus Polen, Finnland, Estland, Litauen, Frankreich sowie Deutschland, ein Best Practices Document für den finanziellen Verbraucherschutz erarbeitet. Zusätzlich mündete diese multilaterale Kooperation in einen Aktionsplan zur Reform des finanziellen Verbraucherschutzes. Die Arbeit des multilateralen Expertenteams trägt bereits Früchte. So wurde die Bedeutung des Verbraucherschutzes auf höchster Ebene erkannt und bereits im November eine neue NBRB-Arbeitseinheit gegründet. Zudem erwägt die NBRB die Etablierung eines finanziellen Ombudsmanns. Einen weiteren Aspekt dieser Projektkomponente stellt die Entwicklung eines Glossars dar. Die Einführung einer einheitlichen Terminologie in Konsumentenverträgen von Finanzdienstleistern wäre ein Meilenstein für beides: Ökonomische Bildung und Schutz von Verbrauchern.

Schließlich wurde im Rahmen des Projekts ein neues Kommunikationskonzept für die NBRB entwickelt. Im Laufe der vergangenen Projektphasen lag ein weiterer Schwerpunkt auf der Erarbeitung einer Evaluationsmethodik kommunikationspolitischer Aktivitäten. Über den aktuellen Stand des Projekts wird vierteljährlich im Twinning newsletter berichtet.

Zielsprint

Dem Zielsprint des EU-Twinningprojektes sehen die Projektbeteiligten mit großem Optimismus entgegen. Die vergangenen Projektphasen waren durch eine professionelle und engagierte Zusammenarbeit geprägt. Insbesondere die positive und konstruktive Arbeitsatmosphäre hat dazu beigetragen, dass intensive Kontakte aufgebaut konnten. Diese werden sicherlich auch über das Projektende hinweg aufrechterhalten werden.

Text: Andrea Mink und Stephanie Mansion