Stand der Dinge Digitaler Euro
Der EZB-Rat hat Mitte Oktober 2023 beschlossen, in die nächste Phase des Projekts digitaler Euro überzugehen: die sogenannte Vorbereitungsphase. Diese soll den Grundstein für einen möglichen digitalen Euro legen.
Die Vorbereitungsphase beginnt am 1. November 2023 und ist zunächst auf zwei Jahre angelegt. In dieser Phase wird das Regelwerk für den digitalen Euro fertiggestellt und es werden Anbieter ausgewählt, die eine Plattform und die Infrastruktur für einen digitalen Euro entwickeln könnten. Außerdem wird in dieser Phase getestet und erprobt, wie sich ein digitaler Euro entwickeln lässt, der sowohl den Anforderungen des Eurosystems als auch den Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer gerecht wird: beispielsweise in Bezug auf Nutzungserlebnis, Datenschutz, finanzielle Inklusion und ökologischen Fußabdruck. Die EZB wird in dieser Phase weiterhin den engen Austausch mit der Öffentlichkeit und allen beteiligten Interessensgruppen suchen. Nach zwei Jahren entscheidet der EZB-Rat, ob er zur nächsten Phase der Vorbereitungen übergeht. Diese soll dann den Weg für die mögliche zukünftige Ausgabe und Einführung eines digitalen Euro ebnen.
Allgemein zugänglich
Der Beschluss des EZB-Rats folgt auf den Abschluss der Untersuchungsphase im Eurosystem, die im Oktober 2021 startete. Ihr Ziel war es, Optionen für das Design und die Bereitstellung eines digitalen Euro zu analysieren. Auf Basis dieser Untersuchungen und in Abstimmung mit Marktvertretern wurde das Design eines digitalen Euro entworfen. Dieser würde von beaufsichtigten Intermediären, wie beispielsweise Banken, bereitgestellt und wäre für Privatpersonen und Unternehmen allgemein zugänglich.
Mögliche Einführung in Etappen
Der Übergang in die Vorbereitungsphase ist noch keine Entscheidung darüber, ob es einen digitaler Euro tatsächlich geben wird. Dieser Beschluss wird vom EZB-Rat erst in Betracht gezogen, wenn der Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union abgeschlossen ist. Die Europäische Kommission hatte Ende Juni 2023 eine entsprechende Verordnung für die mögliche Ausgabe eines digitalen Euro vorgeschlagen. Dieser Entwurf wird in den kommenden Wochen und Monaten mit dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament abgestimmt. Die EZB wird etwaige zusätzliche Wünsche des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung des digitalen Euro berücksichtigen. Eine mögliche Einführung könnte in Etappen stattfinden und der digitale Euro damit Schritt für Schritt ab voraussichtlich 2027 für die Bürgerinnen und Bürger des Euroraums Wirklichkeit werden.
Für sämtliche Zahlungen nutzbar
Das Konzept eines digitalen Euro sieht ihn als digitale Form von Bargeld vor. Ein digitaler Euro könnte für sämtliche digitalen Zahlungen im gesamten Euroraum genutzt werden. So wäre er allgemein zugänglich und sowohl online als auch offline verfügbar, die grundlegende Nutzung wäre kostenlos. Mit dem digitalen Euro würde ein Höchstmaß an Privatsphäre möglich und Nutzerinnen und Nutzer könnten Echtzeitzahlungen in Zentralbankgeld durchführen. Dazu zählen Zahlungen zwischen Privatpersonen, an stationären Verkaufsstellen, im Online-Handel und für Transaktionen mit öffentlichen Stellen. Kein anderes digitales Zahlungsmittel bietet all diese Möglichkeiten. Der digitale Euro würde diese Lücke schließen.