Foto vom Finanzministertreffen ©Alexandra Lechner

Von Berlin nach Frankfurt: Finanzausschuss tagt in der Bundesbank

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben ausnahmsweise in Frankfurt am Main getagt. Und das hatte einen ganz besonderen Grund. Denn der Ausschuss tagte zum insgesamt 1.000. Mal. Die Sitzung fand dort statt, wo am 25. und 26. September sich im Jahr 1946 erstmals der sogenannte Deutsche Finanzrat traf: unter dem Dach der späteren Bank deutscher Länder, der Vorgängerorganisation der Bundesbank. Damals versammelte der Finanzrat Mitglieder aus der britischen und amerikanischen Zone. Das Gebäude ist nun Sitz der Hauptverwaltung der Bundesbank in Hessen. Die Sitzungen des heutigen Ausschusses finden üblicherweise im Bundesratsgebäude in Berlin statt.

 

Bundesbankpräsident Joachim Nagel, Vizepräsidentin Sabine Mauderer und die Vorstände Lutz Lienenkämper, Burkhard Balz, Michael Theurer und Fritzi Köhler-Geib begrüßten die Ministerinnen und Minister in der Hauptverwaltung. 1.000 Sitzungen - das sei eine große Zahl, sagte Nagel anlässlich der historischen Sitzung. "Damals war die D-Mark noch nicht geboren und vom Wirtschaftswunder wagte man wahrscheinlich nicht einmal zu träumen." Seither habe das Gremium viele wechselnde Gesichter gesehen und etliche Themen behandelt, so der Bundesbankpräsident. Die Vorstände der Bundesbank nahmen an der offiziellen Sitzung des Ausschusses in Frankfurt aber nicht teil.

 

Der Ausschuss spiegelt die Themen des Bundesfinanzministeriums. Dazu zählen insbesondere: der Bundeshaushalt, Haushaltsrecht und Haushaltssystematik, Steuern und Abgaben, die Finanzbeziehungen des Bundes und der Länder, sowie nationale und internationale Finanzpolitik. Der Ausschuss tagt alle vier bis sechs Wochen. In der Regel nehmen an den Sitzungen des Finanzausschusses des Bundesrates die politischen Spitzen der Länderfinanzministerien teil.