Der Einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus, auch bekannt als Single Supervisory Mechanism (SSM), ist seit dem 4. November 2014 aktiv und feiert in diesem Jahr sein 10-jähriges Bestehen. Der SSM ist ein System, das die größten und bedeutendsten Banken in den teilnehmenden europäischen Ländern unter die direkte Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stellt.

Wir streben danach, ein globaler Vorreiter in der Bankenaufsicht zu bleiben, denn eine moderne Aufsichtsbehörde ist die Voraussetzung für sichere, solide und nachhaltig erfolgreiche Banken, sagt Michael Theurer anlässlich des 10-jähigen Bestehens des SSM. Theurer ist im Bundesbank-Vorstand für die Bankenaufsicht zuständig.

Das Ziel des SSM ist es, eine einheitliche Aufsicht über die als bedeutend eingestuften Banken zu gewährleisten, um die Finanzstabilität zu fördern und Risiken zu minimieren. Eine Bank oder Bankengruppe wird dann als bedeutend eingestuft, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllt, wie beispielsweise eine Bilanzsumme von mindestens 30 Milliarden Euro oder sie 20 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts erreicht. Auch Kreditinstitute, die zu den drei größten eines teilnehmenden Mitgliedstaates gehören, werden als bedeutend eingestuft.

Gemeinsame Aufsichtsteams: Zusammenarbeit für mehr Stabilität

Die Überwachung dieser bedeutenden Banken erfolgt durch gemeinsame Aufsichtsteams (Joint Supervisory Teams, JSTs). Diese Teams setzen sich aus Mitarbeitenden der EZB sowie der nationalen Aufsichtsbehörden zusammen. In Deutschland sind dies die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank. Für jede bedeutende Bank oder Bankengruppe wird ein eigenes JST gebildet.

Die Arbeit in den JSTs ist besonders wichtig, da hier die BaFin und die Bundesbank eng mit der EZB und gegebenenfalls weiteren nationalen Behörden zusammenarbeiten, um die direkte Aufsicht und Entscheidungsfindung zu gewährleisten.

Diese Teamarbeit erfordert eine offene Kommunikation und einen zeitnahen Informationsaustausch innerhalb der JSTs. Die endgültige Entscheidungskompetenz für bedeutende Institute liegt jedoch bei der EZB.

Die Aufsicht über die rund 1.400 weniger bedeutenden Banken in Deutschland wird weiterhin direkt von BaFin und Bundesbank durchgeführt, während die EZB eine indirekte Aufsicht ausübt, beispielsweise durch die Vorgabe gemeinsamer Leitlinien zur Aufsichtspraxis.

Einheitliche Regeln für Europas Banken

Das Single Rulebook ist ein einheitliches Regelwerk, das die Bankenaufsicht in Europa harmonisiert. Es besteht aus einer Reihe von Rechtsakten, die für alle Finanzinstitute verbindlich sind. Das Ziel des Single Rulebook ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und sicherzustellen, dass alle Banken im Euroraum nach denselben Regeln arbeiten.

Durch diese Harmonisierung wird es einfacher, Banken grenzüberschreitend zu beaufsichtigen und sicherzustellen, dass sie alle denselben hohen Standards entsprechen. Dies trägt dazu bei, das Vertrauen in das europäische Bankensystem zu stärken und die Finanzstabilität zu sichern.