© Europäische Zentralbank

Wächst die Europäische Union oder das Euro-Währungsgebiet durch den Beitritt eines weiteren Landes, verändert das auch die Gewichte aller Mitgliedstaaten bei der Europäischen Zentralbank (EZB). Dafür sorgt die Konstruktion der Europäischen Währungsunion, in der die nationalen Zentralbanken Eigentümer der EZB sind.

Um die Unabhängigkeit der EZB von politischer Einflussnahme zu gewährleisten, verfügt sie über ein eigenes Grundkapital, das von den nationalen Zentralbanken gezeichnet wird. Gegenwärtig liegt das gesamte gezeichnete Kapital bei 10,83 Mrd. Euro. Auf jede nationale Zentralbank entfällt davon ein festgelegter Prozentsatz, der Kapitalschlüssel. Seine Höhe richtet sich danach, wie groß ein Mitgliedstaat im Verhältnis zur gesamten Europäischen Union ist, gemessen jeweils zur Hälfte an der Bevölkerung und am Bruttoinlandsprodukt. Damit erhält jede nationale Zentralbank einen fairen Anteil am EZB-Kapital. Die Zahlen dafür liefert die EU-Statistikbehörde Eurostat. Wäre ein Land also beispielsweise so groß, dass 10 % aller EU-Bürger zu ihm gehörten und es 20 % der gesamten Wirtschaftsleistung in der EU erbrächte, läge der Kapitalschlüssel bei 15 Prozent. Deutschland als bevölkerungsreichstes und wirtschaftsstärkstes Land Europas kommt aktuell auf einen Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der EZB von 17,9973 %.

Alle fünf Jahre wird der Kapitalschlüssel neu berechnet, zuletzt zum 1. Januar 2014. Die Anteile werden außerdem immer dann angepasst, wenn ein neues Mitglied zum ESZB hinzukommt. Zuletzt war dies im Juli 2013 der Fall, als Kroatien als 28. Mitgliedsland der EU aufgenommen wurde und damit die Zentralbank des Landes, die Hrvatska narodna banka, Mitglied des ESZB wurde.

Nur Euro-Mitglieder müssen voll einzahlen

Tritt ein Land der EU bei, wird dessen Zentralbank automatisch Mitglied im Europäischen System der Zentralbanken (ESZB). Damit wird es zugleich in die Berechnung des Kapitalschlüssels mit einbezogen. Anteilseigner der EZB sind also nicht nur die Zentralbanken von Euro-Mitgliedstaaten, sondern alle nationalen Zentralbanken in der EU. Dennoch gibt es einen wesentlichen Unterschied zwischen ihnen: Nur die Notenbanken der Euro-Mitglieder müssen ihren Kapitalanteil tatsächlich in voller Höhe einzahlen. Alle übrigen Mitglieder im ESZB müssen nur 3,75 % ihres Anteils leisten, um sich an den Betriebskosten der EZB zu beteiligen.

Auswirkungen hat diese Unterscheidung auch auf die Beteiligung der nationalen Zentralbanken an Überschüssen oder Defiziten in der EZB-Bilanz. Verzeichnet die EZB in einem Jahr Gewinne oder Verluste, werden diese – nach Berücksichtigung eines angesparten Sicherheitspolsters – entsprechend des Kapitalschlüssels an die nationalen Notenbanken weitergereicht. Wie auch die Verteilung der Zinserträge aus der Geldpolitik des Eurosystems, die sogenannten monetären Einkünfte, betrifft dies nur die Zentralbanken, die ihr gezeichnetes Kapital voll eingezahlt haben – also die Mitglieder des Euro-Raums.

Ein Beispiel: Im Jahr 2012 hat die EZB einen Überschuss von 2,16 Mrd. Euro erzielt. Auf Beschluss des EZB-Rats wurden davon 1,17 Mrd. Euro zur Absicherung zurückgestellt, die restlichen 998 Mio. Euro wurden an die nationalen Zentralbanken ausgeschüttet. Die Bundesbank, deren Anteil am gezeichneten Kapital der EZB zum damaligen Zeitpunkt bei 27,0647 Prozent lag, erhielt in diesem Zuge eine Beteiligung am Reingewinn von rund 270 Mio. Euro.

Rund 30 % des gezeichneten Kapitals der EZB entfällt gegenwärtig auf Zentralbanken aus Ländern, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören. Weil sie weder an Gewinnen noch Verlusten beteiligt werden, verteilt sich ihr Kapitalschlüssel rechnerisch auf die Zentralbanken der Euro-Mitgliedstaaten. Anfang 2014 haben die 18 Zentralbanken des Euro-Raums gemeinsam rund 7,6 Mrd. Euro Kapital der EZB eingezahlt. Auf die Bundesbank entfallen dabei 1,95 Mrd. Euro, ihr Anteil liegt bei 25,7184 %. Bedeutung hat dieser Anteil auch bei Entscheidungen des EZB-Rats zu bestimmten finanziellen Fragen wie der EZB-Gewinnausschüttung. Dort richtet sich das Stimmengewicht des Bundesbank-Präsidenten nach diesem Anteil.

Nationale Zentralbank	Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der EZB in %	Anteil am voll eingezahlten Kapital in %
Belgien	2,4778	3,5408
Deutschland	17,9973	25,7184
Estland	0,1928	0,2755
Irland	1,1607	1,6587
Griechenland	2,0332	2,9055
Spanien	8,8409	12,6338
Frankreich	14,1792	20,2623
Italien	12,3108	17,5923
Zypern	0,1513	0,2162
Lettland	0,2821	0,4031
Luxemburg	0,2030	0,2901
Malta	0,0648	0,0926
Niederlande	4,0035	5,7211
Österreich	1,9631	2,8053
Portugal	1,7434	2,4913
Slowenien	0,3455	0,4937
Slowakei	0,7725	1,1039
Finnland	1,2564	1,7954
Gesamter Euroraum	69,9783	100
Bulgarien	0,8590	-
Tschechien	1,6075	-
Dänemark	1,4873	-
Kroatien	0,6023	-
Litauen	0,4132	-
Ungarn	1,3798	-
Polen	5,1230	-
Rumänien	2,6024	-
Schweden	2,2729	-
Vereinigtes Königreich	13,6743	-
Insgesamt	100	100

Stand: Januar 2014