Die europäische Staatsschuldenkrise hängt wie ein anhaltendes Tiefdruckgebiet über dem Euroraum.  Auch im dritten Jahr der Krise ist kein Ende in Sicht. Stattdessen wird als Antwort auf den gravierenden Vertrauensverlust zunehmend diskutiert, die Verantwortung für die Krisenlösung stärker auf die europäische Ebene zu schieben, die Gemeinschaftshaftung auszuweiten und die gemeinschaftliche Notenpresse laufen zu lassen. Der im Maastricht-Vertrag festgeschriebene Ordnungsrahmen wird aufgeweicht, ohne dass eine tragfähige Perspektive für die Währungsunion erkennbar ist.

Vergütungen im Finanzsektor und insbesondere Bonuszahlungen werden seit Beginn der Finanzkrise von großer öffentlicher Aufmerksamkeit begleitet. Demgegenüber hat die Einrichtung eines bilateralen Beschwerdeverfahrens im Rahmen der laufenden Überwachung von Vergütungsleitlinien durch den Financial Stability Board (FSB) Ende April wenig öffentliche Resonanz erfahren. Zu Unrecht, wie ich meine.

Zwar sicherten Zentralbanken im Vorfeld der Krise weitgehend die Preisstabilität, das Finanzsystem weitete sich jedoch rasch und unkontrolliert aus. Die Folgen waren verheerend. Staaten benötigen nun einen Handlungsrahmen für makroprudenzielle Politik damit sie ihrer Aufgabe nachkommen können, die Finanzstabilität zu wahren.

Da die fiskalpolitischen Stützungsmaßnahmen inzwischen in zahlreichen Ländern an die Grenzen des Machbaren stoßen, wird die Geldpolitik von vielen Beobachtern als letzter Retter in der Not betrachtet. Nachdem die Zentralbanken die Inflation in den vergangenen Jahrzehnten scheinbar gebändigt haben, leisten sie nun einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise, und es wird immer noch mehr von ihnen verlangt.

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein Finanzstabilitätsgesetz beschlossen. Deutschland baut eine nationale, auf die systemische Stabilität ausgerichtete makroprudenzielle Überwachung auf.

Derzeit wird unter dem Schlagwort Target2 der Beitrag des Eurosystems zur Eindämmung der Staatsschuldenkrise kritisch hinterfragt.  Doch was steckt hinter diesem schillernden Begriff, der von vielen mit zusätzlichen Risiken für den Steuerzahler gleichgesetzt wird?