Rechtsgrundlagen

Ein aufgeschlagenes Buch neben einem Laptop ©Dieter Roosen

Rechtliche Grundlagen

Das Aufsichtsrecht gibt den rechtlichen Rahmen vor, den die Institute bei ihrer Gründung und beim Betreiben von Geschäften zu beachten haben. Auch die Aufsichtsbehörden können sich mit ihrem Aufsichtshandeln nur innerhalb des ihnen gesetzten Rechtsrahmens bewegen. Rechtsquellen zur Bankaufsicht finden sich in internationalen, europäischen oder nationalen Vorgaben.

EU-Gesetzgebung

Flaggen der Europäischen Union ©Daniel Kalker / picture alliance

Auf europäischer Ebene gibt es als Rechtsquellen die Verordnungen, die direkt in allen Mitgliedstaaten gelten, und die Richtlinien, die in nationales Recht umgesetzt werden müssen.

Nationale Rechtsgrundlagen

Reichstagsgebäude mit deutscher Flagge ©Terr J. Alcorn / Getty Images

Rechtsnormen in Deutschland bestehen aus Gesetzen und Rechtsverordnungen. Daneben sind Rundschreiben oder Merkblätter der BaFin als deren Konkretisierung zu nennen.

Baseler Rahmenwerk

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel ©Rolf Haid / picture alliance

Das Baseler Rahmenwerk umfasst alle gültigen Standards des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht. Die Bundesbank war an der Erarbeitung aller Standards wesentlich beteiligt.